Bochum – Nach seinem Austritt aus der „Deutschen Partei“ blickt deren bisheriger Landesvorsitzender Michael Fischer* auf seine Zeit bei der Splitterpartei zurück – und ist offenbar tief frustriert.
Auf der Internetseite des Landesverbandes ist die „Ära“ Fischer in für DP-Verhältnisse rasend schneller Zeit gelöscht worden. Nur noch die knappe Mitteilung, dass als „kommissarischer Landesvorsitzender“ Dirk Pelster aus Münster fungiere – offenbar das letzte der einstmals drei Vorstandsmitglieder – verweist auf die Existenz der DP in NRW. Wer aus Nordrhein-Westfalen einen Kontakt zur Partei sucht, muss nunmehr die Bundesgeschäftsstelle im niedersächsischen Hambühren bemühen.
Fischer wiederum hat einen eigenen Blog eingerichtet, wo er seinen Abschied von der „Deutschen Partei“ näher begründet. Dabei geht er über die anfangs genannten „persönlichen Gründe“ hinaus. Er sei parteipolitisch auf der Suche nach einer Alternative gewesen, weil die Werte und Ideale von Politikern wie Konrad Adenauer oder Ludwig Ehrhard „in den heutigen Unionsparteien kaum noch vertreten“ würden, begründet er sein Engagement in der DP. Die Spitzenleute der Partei hätten versprochen, die DP werde „eine klaren konservativen Kurs einschlagen und sich von allen Rechtsextremisten abgrenzen“.
„Schlechtester Direktkandidat in ganz NRW“
Er sei von ihnen „mit offenen Armen empfangen und auch stark vom Bundesvorstand unterstützt“ worden, resümiert Fischer – und vermutet im Rückblick, dies sei geschehen, weil die DP unbedingt 2010 bei der Landtagswahl in NRW antreten musste, um den Parteienstatus nicht zu verlieren. Das Kunststück der Kandidatur gelang der Minipartei – wenn auch nur in einem einzigen Wahlkreis: dem von Fischer selbst und dort mit lediglich 67 Stimmen und 0,1 Prozent. Fischer: „Damit war ich der schlechteste Direktkandidat in ganz NRW. Auch eine Kunst, aber letztendlich egal, denn das Hauptziel die Rettung des Parteistatus war erreicht.“
Nach jener Wahl habe er sich auch in der Bundespartei stärker einbringen „und das ganze moderner gestalten“ wollen, schreibt Fischer. Die Außendarstellung der DP sei „eine einzige Katastrophe“ gewesen, vieles in den Programmen der DP „nicht mehr zeitgemäß oder immer noch zu stark von rechtsextremen Denken geprägt“. Bei Sitzungen des Bundesvorstands sei er aber auf „Starrköpfigkeit bei den überwiegend älteren Herren in diesem Gremium“ gestoßen.
Abschied vom „Ausländerthema“?
Zum Beispiel schlug er nach eigenem Bekunden vor, dass sich die DP vom „Ausländerthema“ verabschieden solle. Fischer: „Doch damit konnte ich nicht punkten, denn die Herren sahen ,Kampf gegen die Überfremdung’ oder das Breittreten von irgendwelchen historischen Sachen, auch im grenzwertigen Bereich, immer noch als Hauptinhalte ihrer politischen Arbeit an.“ Dass es insbesondere in Westdeutschland normal sei, „dass die Nachbarn Miroslav, Yildiray, Ramon oder Fatima heißen, man sich meistens mit denen gut arrangiert hat und eine Anfeindung dieser eher für Ablehnung als für Wählerstimmen sorgt“, sei „komplett ignoriert“ worden. Er habe die Ansicht vertreten, dass „durchaus ein Mehmet, Francesco oder Pedro in die Partei kommen“ könnten, „wenn sie die dementsprechenden Ambitionen und Meinungen haben und sich mit der DP identifizieren“ würden. Die Reaktion sei aber „noch größere Ablehnung“ gewesen.
Wieder am Nullpunkt
Zu rechtspopulistischen Parteien wie „pro NRW“ zieht Fischer derzeit offenbar nichts. Sein Fazit: „Letztlich bleibt es wohl dabei, dass es im konservativen und bürgerlichen Lager keine Alternative zur CDU/CSU gibt.“ Die Splitterpartei DP steht im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen, ob sie nun über einen kommissarischen Landesvorsitzenden verfügt oder nicht, erst einmal wieder am absoluten Nullpunkt. (ts)
NRW rechtsaußen 
Posted on 30. April 2011 von redax1