Browsing All Posts published on »Januar, 2011«

K/EN: Vernehmungsprotokolle als Geburtstagspräsent

Januar 31, 2011 von

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Köln/Schwelm – Wer gedacht hatte, der Streit über zwei Mitglieder des NPD-Landesvorstands wegen ihrer angeblich zu großen Offenheit gegenüber der Polizei wäre beigelegt oder zumindest im Sande verlaufen, dürfte sich getäuscht sehen. Ging es im vorigen Jahr vor allem um Vorstandsmitglied Melanie Händelkes, der vorgeworfen wurde, eine Informantin des Staatsschutzes gewesen zu sein, so nehmen […]

HF: Neuer „pro“-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen

Januar 31, 2011 von

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Herford – Der im vorigen März von den „Republikanern“ zu „pro NRW“ gewechselte Mindener Kreistagsabgeordnete Ulrich Manes (64) übernimmt den Bezirksvorsitz der selbst ernannten rechtspopulistischen „Bürgerbewegung“ in Ostwestfalen-Lippe. Manes wurde am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Herford „mit breiter Mehrheit“ als Nachfolger von Thomas Borgartz gewählt, berichtete „pro NRW“. Als Stellvertreter stehen ihm sein Amtsvorgänger […]

NRW: Staatsanwaltschaft wirft Neonazis Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor

Januar 30, 2011 von

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Koblenz/Düsseldorf – Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen 18 Neonazis wegen des Betriebs des Internetradios „Widerstandradio“ Anklage erhoben. Unter anderem wird ihnen Volksverhetzung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Zu den Beschuldigten zählen auch sechs Neonazis aus Nordrhein-Westfalen. Alle 18 sollen für das „Widerstandradio“ aktiv gewesen sein, das im Sommer 2009 seinen Sendebetrieb aufnahm. Die […]

Presseschau: Demonstrationen legen Wuppertal lahm

Januar 30, 2011 von

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Wuppertal – Von einem „Ausnahmezustand“ berichtet die Westdeutsche Zeitung aus Wuppertal anlässlich der Neonazi-Demonstration, zu der am Samstagnachmittag am Bahnhof Unterbarmen rund 200 Teilnehmer anreisten. Sie seien von dort aus Richtung Elberfelder Innenstadt gezogen. Allerdings war nach eineinhalbstündiger Demonstration für sie schon wieder Schluss. Sie seien mit Bussen wieder zu verschiedenen Bahnhöfen gebracht worden, um […]

Lesetipp: NPD-Aktion im Kreis Viersen (ergänzt)

Januar 29, 2011 von

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Viersen – Die NPD hat abermals im Zusammenhang mit dem „Fall Mirco“ eine Aktion im Raum Viersen angekündigt. Der Landesverband teilte mit, am heutigen Samstag werde aus „traurigem und aktuellen Anlaß […] eine Mahnwache der JN-NRW im Kreis Viersen“ unter dem Motto „Todesstrafe für Kindermörder!“ stattfinden. Klarmanns Welt berichtet: http://klarmann.blogsport.de/2011/01/28/rechts-npd-plant-aktion-im-kreis-viersen/ Einem Bericht von Klarmanns Welt […]

W: Reitz verliert auch vor dem Oberverwaltungsgericht

Januar 29, 2011 von

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Wuppertal – Auch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ist der Pulheimer Neonazi Axel Reitz mit seiner Klage gegen die Auflagen der Polizei für die am heutigen Samstag geplante Demonstration in Wuppertal gescheitert. Das Gericht habe Reitz’ Klage gegen die Wegstreckenauflage der Polizei abgewiesen, klagen die Wuppertaler Neonazis inzwischen auf der eigens für die Demonstration eingerichteten Internetseite. […]

Nebenbei: „Pro NRW“-Bezirkschef weggetreten

Januar 29, 2011 von

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Gelsenkirchen – „Pro NRW“, mit angeblichen Fachleuten für alle möglichen Lebenslagen schon reichlich gesegnet, hat nun auch einen militärpolitischen Experten. Kevin Gareth Hauer, Leutnant der Reserve, führt zwar diesen Titel noch nicht auf seiner Visitenkarte, fühlt sich aber schon so. Die Bundeswehr im Jahre 2011: Drill, bis die Kadettinnen aus der Takelage stürzen, ein Schulschiff […]

Lesetipp: „Kein Weg zurück“

Januar 28, 2011 von

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Leverkusen – Ohne sie beim Namen zu nennen, rüffelt der NPD-Politiker Frank Franz die „pro NRW“-Spitzenleute Markus Beisicht und Judith Wolter, weil sie die Gegner einer „Fusion“ von NPD und DVU vor Gericht vertreten hatten. Was die „Pro-Bewegung“ mit der Gerichtsentscheidung „außer einer kindischen Schadenfreude jetzt für Deutschland erreicht hat, bleibt mir ein Rätsel“, meinte […]

Presseschau: Verwaltungsgericht lehnt Klage gegen Demo-Auflagen ab

Januar 28, 2011 von

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Wuppertal – Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat einem Bericht der Westdeutschen Zeitung zufolge die Klage der Wuppertaler Nazi-Demo-Veranstalter gegen Polizei-Auflagen in erster Instanz abgelehnt. Axel Reitz und seine Anhänger hatten vorgehabt, vom Wuppertaler Hauptbahnhof durch die Innenstadt zum Autonomen Zentrum an der Gathe zu ziehen. Dies hatte die Polizei mit Verweis auf die drohende Störung der […]

K: „Pro Köln“ mahnwacht wieder nach der Winterpause

Januar 28, 2011 von

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Köln – „Pro Köln“ will parallel zum Richtfest an der Ehrenfelder Moschee am kommenden Mittwoch eine „Mahnwache“ abhalten. Für die Zeit von 12 bis 14 Uhr hat die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ ihre Veranstaltung an der Ecke Venloer Straße/Fuchsstraße angemeldet. „Pro Köln“ empört sich, dass das Richtfest just an diesem Tag, da die katholische Kirche „Maria […]