Browsing All Posts published on »September, 2010«

Presseschau: „Pro NRW“-Treffen in Solingen abgesagt – „Tobias Nass steht nicht mehr zur Verfügung“

September 30, 2010 von

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Solingen – „Pro NRW“ wollte am 5. Oktober in einem Ausflugsrestaurant in Solingen-Höhrath einen Kreisvorstand wählen. Doch zumindest ist jetzt der Versammlungsort geplatzt, wie das Solinger Tageblatt berichtet. „Pro NRW“-Chef Markus Beisicht erklärte dem Bericht des Tageblatts zufolge außerdem, der Ex-NPDler Tobias Nass stehe als Kreisvorsitzender nicht mehr zur Verfügung: „Aus rein beruflichen Gründen.“ Zum […]

Presseschau: Politiker fordern Rücktritt von Jörg Uckermann

September 29, 2010 von

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Köln – Nachdem der Kölner Stadt-Anzeiger über neue Vorwürfe gegen den rechtsextremen Politiker Jörg Uckermann berichtete, hat die Stadtverwaltung die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Unterlagen der Verwaltung sollen den Verdacht belegen, dass der „pro Köln“-Funktionär zu Unrecht Verdienstausfall-Zahlungen aus der Stadtkasse erhalten hat. Wie der Stadt-Anzeiger berichtet, wird Uckermann, der vom Amtsgericht Köln bereits wegen Körperverletzung und […]

DO: „Pro NRW“ verschiebt Gründung des Kreisverbands: Warten auf DVUler?

September 29, 2010 von

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Dortmund – „Pro NRW“ hat die Gründung eines Kreisverbandes in Dortmund verschoben. Hintergrund könnten die Machtkämpfe innerhalb der DVU sein. Die offizielle Gründung des Kreisverbands sei auf November vertagt worden, berichtete „pro NRW“ nach einer Veranstaltung, die am Dienstagabend in Dortmund stattfand. Der von „pro“ genannte Grund für die Vertagung: Ein „nonkonformer Dortmunder Stadtrat sowie […]

BM: „Pro NRW“ will im Kreistag „Zünglein an der Waage“ sein

September 29, 2010 von

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Bergheim – „Zünglein an der Waage“ will die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises spielen. Dort wird am 7. Oktober entschieden, ob sich der Kreis als „Optionskommune“ bewerben soll. Damit wäre der Rhein-Erft-Kreis allein für Betreuung und Vermittlung der Hartz-IV-Bezieher zuständig – ohne die Agentur für Arbeit. Erforderlich ist dafür, so schreibt es […]

Lesetipp: „Eklat vorangetrieben“

September 28, 2010 von

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Bochum – Der NPD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen wird am morgigen Mittwoch beraten, mit welchen Sanktionen er auf die heftigen Angriffe des Dürener Kreisverbandes reagieren wird. Außerdem geht es um die Frage, ob Vorstandsmitglieder mit Verfassungsschutz oder polizeilichem Staatsschutz zusammengearbeitet haben. Der „blick nach rechts“ berichtet: http://www.bnr.de/content/ae-eklat-vorangetrieben-ae

Presseschau: Polizist bei Einsatz verletzt – Schläger zahlt 2500 Euro

September 28, 2010 von

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Bünde/Bielefeld –Mit der Verletzung eines Beamten endete vor fünf Jahren ein Polizeieinsatz in einem Neonazi-Treff in Bünde (Kreis Herford). Gestern hat sich das Land Nordrhein-Westfalen in einem Zivilprozess vor dem Landgericht Bielefeld mit dem Verursacher der Verletzung in einem Vergleich auf die Zahlung von 2500 Euro Behandlungskosten geeinigt, berichtet das Westfalenblatt. Der 39-jährige Kampfsportler hatte […]

GM: „Pro NRW“-Nachwuchskraft mit Kontakten zur Neonaziszene

September 28, 2010 von

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Radevormwald/Düsseldorf – In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Anna Conrads hat die Landesregierung in einem Fall auf eine Verbindung zwischen der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“ und militanten Neonazis hingewiesen. Eine der Personen, bei denen Anfang September eine Hausdurchsuchung unter anderem wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens durchgeführt wurde, habe an verschiedenen […]