Browsing All Posts published on »November, 2009«

NRW: „Pro NRW“ sieht Schweiz als Vorbild

November 30, 2009 von

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Köln – Es war zu erwarten: Angesichts der Schweizer Volksabstimmung über ein Minarettverbot in der Eidgenossenschaft brechen die Rechtspopulisten von „pro NRW“ in Jubel aus. Die Schweiz habe „der verhängnisvollen Islamisierung eine deutliche Absage erteilt“, heißt es in einer Erklärung des „pro NRW“- und „pro Köln“-Vorsitzenden Markus Beisicht. Dies sei ein „Dammbruch für ganz Europa“. […]

RE: 500 Neonazis auf den Spuren der HJ

November 28, 2009 von

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Recklinghausen – Etwa 500 Teilnehmer wurden nach Angaben der Polizei am Samstag in Recklinghausen bei einer Neonazi-Demonstration unter dem Motto „Für ein Recht auf Zukunft – Arbeit, Freiheit, Brot durch nationalen Sozialismus“ gezählt. Dominiert wurde die Demonstration durch „parteifreie“ Neonazis. Auch unter den Rednern war mit dem Bundesvorsitzenden der „Jungen Nationaldemokraten“, Michael Schäfer, nur einer […]

Presseschau: „Pro“-Uckermann zu Geldstrafe verurteilt

November 27, 2009 von

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Köln – Wegen der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Erklärung sind zwei „pro Köln“-Mitglieder vom Amtsgericht der Domstadt zu Geldstrafen verurteilt worden. Stadtrat Jörg Uckermann soll 80 Tagessätze zu je 50 Euro zahlen. Der Kölner Stadtanzeiger berichtet: http://www.ksta.de/html/artikel/1256137081755.shtml

Presseschau: „Republikaner“ täuschte Wähler

November 26, 2009 von

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Aachen – Wegen Wählertäuschung hat das Amtsgericht Aachen heute ein Mitglieder der „Republikaner“ zu einer Geldstrafe von 5400 Euro verurteilt. Vor der Landtagswahl 2005 hatte er in Aachen und Düren Unterstützungsunterschriften für seine Partei gesammelt – und dabei nach Einschätzung des Gerichts in zahlreichen Fällen den Eindruck vermittelt, es gehe nicht um Unterschriften für den […]

MK: NPD muss in Plettenberg draußen bleiben

November 26, 2009 von

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Plettenberg – Die NPD muss die Sitzungen des Plettenberger Stadtrates in der gerade angelaufenen Wahlperiode von den Besucherplätzen aus verfolgen. Einen Widerspruch ihres Spitzenkandidaten Sascha Hellerfort gegen das Ergebnis der Kommunalwahl vom 30. August wies der Wahlprüfungsausschuss am Dienstag zurück. Obwohl die NPD in nur elf der 18 Wahlbezirke antrat, hatte sie 1,4 Prozent der […]

GE: „Pro NRW“-Ruhroffensive mit neuem Vorsitzenden

November 25, 2009 von

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Gelsenkirchen – Für „pro NRW“ war der Montagabend der „Höhepunkt der Ruhroffensive“. Zwar haben die Rechtspopulisten mit dem Hang zur verbalen Maßlosigkeit die Region zwischen Duisburg und Dortmund an diesem Abend noch nicht einnehmen können, aber immerhin den Rittersaal des historischen Schlosses Horst in Gelsenkirchen. Dort nämlich fand der Parteitag des „pro NRW“-Bezirks Ruhrgebiet statt […]

BRD: REP-Parteitag doch mit Wahlen

November 24, 2009 von

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Senden – Ursula Winkelsett aus dem münsterländischen Senden, geschäftsführende stellvertretende Bundesvorsitzende der „Republikaner“, muss sich nun doch Sorgen machen, dass dieser Titel möglicherweise nicht mehr allzu lange ihre Visitenkarte schmückt. Anders als von ihr und dem REP-Vorsitzenden Rolf Schlierer gewünscht, sollen nun doch bei einem für Ende März geplanten Bundesparteitag Vorstandswahlen auf der Tagesordnung stehen. […]