Browsing All Posts published on »Juni, 2009«

HER: REP-Liste für Landtagswahl

Juni 30, 2009 von

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Herne – Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Mai treten im Rechtsaußenspektrum neben der NPD und „pro NRW“ auch die „Republikaner“ an.  Bei einem Parteitag in Herne wurde jetzt die REP-Landesliste aufgestellt. Angeführt wird sie von Ursula Winkelsett aus Senden. Die 47-Jährige ist Landesvorsitzende und geschäftsführende stellvertretende Bundesvorsitzende der „Republikaner“. Bei der Europawahl fungierte […]

MI: 2700 Euro Geldstrafe

Juni 30, 2009 von

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Bad Oeynhausen – Die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck (80) aus Vlotho hat heute vor dem Amtsgericht Bad Oeynhausen eine weitere Verurteilung kassiert.  Wegen Beleidigung wurde gegen die Ex-Vorsitzende des mittlerweile verbotenen Vereins „Collegium Humanum“ eine Geldstrafe von 2700 Euro verhängt. Einbezogen wurde dabei eine weitere Geldstrafe, zu der sie im Frühjahr 2008 wegen Volksverhetzung verurteilt worden […]

KR: NPD gegen „Fest ohne Grenzen“

Juni 29, 2009 von

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Krefeld – NPD-Gliederungen am Niederrhein und „parteifreie“ Neonazis planen kurz vor der NRW-Kommunalwahl eine „gemeinsame, öffentliche Großveranstaltung“, die voraussichtlich am 29. August in Krefeld stattfinden soll. Stören wollen sie damit einen Tag vor der Wahl ein „Fest ohne Grenzen“ mit Podiumsdiskussionen und dem Auftritt mehrerer Bands, bei dem zahlreiche demokratische Organisationen aus Krefeld ein Zeichen gegen […]

SI: NPD on tour

Juni 27, 2009 von

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Neunkirchen – Die NPD tourt im Vorfeld der NRW-Kommunalwahl Ende August mit abwechselnd „Wahlkampfkundgebung“ oder „Lautsprecherkundgebung“ genannten Veranstaltungen durch den Kreis Siegen-Wittgenstein – und registriert dabei aus den eigenen Reihen eine eher abnehmende Resonanz. Am Freitag (26. Juni) lauschte gerade einmal ein Dutzend Anhänger der – weitschweifigen – Rede des NPD-Kreisvorsitzenden Stephan Flug und den deutlich kürzeren […]

NE: Kreativ Unterschriften gesammelt?

Juni 27, 2009 von

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Meerbusch – Die „Bürgerbewegung pro NRW“ beklagt sich darüber, dass die Kreisverwaltung im Rheinkreis Neuss einige der von der extrem rechten Populistentruppe vorgelegten Unterstützungsunterschriften für den Kommunalwahlantritt Ende August nicht anerkennen mag. Mitte Mai hatte die Polizei mitgeteilt, dass eine Wählerin aus Meerbusch Anzeige gegen einen Unterschriftensammler von „pro NRW“ erstattet hatte: Er habe sich […]

BRD: Deutschlandpakt vor dem Ende

Juni 26, 2009 von

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Dortmund – Zoff herrscht zwischen NPD und DVU, die sich doch eigentlich per „Deutschlandpakt“ auf ein koordiniertes Vorgehen bei den Wahlen bis zum Jahresende 2009 verständigt hatten. In NRW wird der Streit zwischen beiden extrem rechten Parteien offenkundig am Beispiel von Dortmund, wo die NPD in Konkurrenz zur DVU bei der Stadtratswahl Ende August antritt. […]

DO: Kurzfristig bewaffnet

Juni 25, 2009 von

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Dortmund – Die Attacke von rund 400 Neonazis auf eine Demonstration des DGB am 1. Mai in Dortmund sei „offenbar keine spontane Aktion“ gewesen, sondern „eine – wenn auch kurzfristig – koordinierte und verabredete Tat“. Diese Bewertung der Ermittlungsergebnisse gehe aus einem Bericht hervor, den NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) dem Innenausschuss des Landtags vorgelegt habe, […]

DO: Nur temporär gewaltfrei

Juni 24, 2009 von

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Dortmund – Die Veranstalter eines Neonazi-Aufmarschs am 5. September in Dortmund tun sich offenbar schwer mit einer Distanzierung von Gewalt.  Wohl aus der Furcht, dass die „Antikriegstags“-Demonstration verboten werden könnte, hatten „die Veranstalter und Organisatoren“ am 22. Juni auf ihrer Homepage beteuert, sie würden sich „von jeglicher Gewalt und eventuell im Internet kursierenden Aufrufen, die […]

LIP/MI: Neonazi fährt 14 Monate ein

Juni 24, 2009 von

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Detmold/Hille – Der 28-jähriger Neonazi Marco Siedbürger aus Hille (Kreis Minden-Lübbecke) verschwindet unter anderem wegen einer gefährlichen Körperverletzung für 14 Monate in Haft. Die Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Detmold zog er am 23. Juni vor dem Landgericht Detmold zurück. Seine Erfolgsaussichten hatte er offenbar als gering eingeschätzt. Das Amtsgericht Detmold hatte Siedbürger […]

DO: Neonazis fressen Kreide

Juni 23, 2009 von

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Dortmund – Die Dortmunder Neonazis machen sich Sorgen, dass ihre für den 5. September geplante „Antikriegstags“-Demonstration verboten werden könnte. Die Veranstalter und Organisatoren würden sich „von jeglicher Gewalt und eventuell im Internet kursierenden Aufrufen, die gewalttätige Handlungen im Zusammenhang mit unserer Demonstration fordern oder für gut heißen“, distanzieren, beteuern sie auf der eigens zu dem […]