Browsing All posts tagged under »SPD«

GM: Neonazis rufen zur Teilnahme am Bergneustädter Schweigemarsch auf

November 20, 2013 von

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OBERBERGISCHER KREIS – Die neonazistische Gruppierung „Freie Kräfte Oberberg“ ruft seit gestern auf ihrer Homepage „zur Teilnahme am Schweigemarsch in Bergneustadt“ auf. SympathisantInnen werden gebeten, „in neutraler Kleidung“ zu erscheinen. Die  jährlich stattfindende Abendveranstaltung der lokalen SPD und Grünen in der östlich von Gummersbach gelegenen 19.000-EinwohnerInnen-Stadt steht unter dem Motto „Für Frieden und gegen Krieg, […]

SU: „Landsmannschaft Schlesien“ obdachlos

Juli 2, 2013 von

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KÖNIGSWINTER (RHEIN-SIEG-KREIS) – Das „Haus Schlesien“ in Königswinter setzt die „Landsmannschaft Schlesien“ wegen rechtslastiger Äußerungen ihres Bundesvorsitzenden vor die Tür. Landsmannschafts-Chef Rudi Pawelka hatte beim „Deutschlandtreffen“ der Schlesier am 22. und 23. Juni in Hannover mit der Forderung für einen Eklat gesorgt, Polen und die Tschechische Republik müssten sich für die Umsiedlung der Deutschen infolge […]

BM: „Die Rechte“ will in Erftstadt gegen Innenminister Jäger demonstrieren (2 Updates)

Mai 28, 2013 von

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ERFTSTADT (RHEIN-ERFT-KREIS) – Unter dem Motto „Sicherheit für Deutsche – SPD-Verbot jetzt“ will die neonazistische Partei „Die Rechte“ (DR) am Montag, 3. Juni, in Erftstadt-Lechenich eine Kundgebung abhalten. Anlass ist nach Angaben des DR-Kreisverbands Rhein-Erft ein Auftritt des Landesinnenministers Ralf Jäger (SPD), der am Abend in der Aula des Lechenicher Gymnasiums bei einer SPD-Veranstaltung sprechen […]

DO: Neonazistische Kundgebungen am 23. Dezember

Dezember 17, 2012 von

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DORTMUND – „Drei Kundgebungen bei Dortmunder Politikern!“ kündigt der Dortmunder Kreisverband der Partei „Die Rechte“ um Dennis Giemsch und Siegfried Borchardt für den 23. Dezember an. „In räumlicher Nähe“ der Wohnsitze von Oberbürgermeister Ullrich Sierau, NRW-Minister Guntram Schneider (beide SPD) sowie Daniela Schneckenburger (MdL NRW, Die Grünen) wollen die Neonazis gegen eine angebliche „gutmenschliche Politik, […]

HAM: Neonazis vor Parteibüro festgenommen

September 22, 2011 von

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HAMM – Pech für zwei Hammer Neonazis: In der Nacht zum Donnerstag wurden sie vorläufig festgenommen. Vermutlich wollten sie das SPD-Büro in der Westhofenstraße attackieren, auf das bereits Anfang August ein Anschlag verübt worden war. Polizeibeamten war gegen 2.50 Uhr ein verdächtiger Pkw aufgefallen, der in der Nähe des Parteibüros anhielt. Aus dem Wagen seien […]

Presseschau: Brandanschlag galt SPD-Parteibüro

September 15, 2011 von

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CASTROP-RAUXEL – Ein misslungener Brandanschlag auf eine Sparkassen-Filiale in Castrop-Rauxel galt ganz offensichtlich der SPD, deren Parteibüro sich im gleichen Gebäude befindet. Das junge Trio, das die Glasflaschen mit brennbarer Flüssigkeit in der Nacht vom 3. auf den 4. August in den Vorraum der Bank geworfen haben soll, hatte nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Dortmund zudem […]

UN: Erneut Parteibüro beschmiert

September 13, 2011 von

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LÜNEN – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt im Zusammenhang mit einer nächtlichen Sprühaktion in Lünen. Erneut wurde ein Parteibüro im östlichen Ruhrgebiet das Ziel bisher unbekannter Täter. Diesmal traf es das Büro der SPD in Lünen an der Stadttorstraße. Irgendwann zwischen Montagabend um 20 Uhr und Dienstagmorgen um 8 Uhr wurden nach Angaben der Polizei ein […]

Presseschau: SPD vermutet rechtsradikalen Hintergrund bei Anschlag auf Parteibüro

August 11, 2011 von

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HAMM – Die SPD in Hamm vermutet Täter aus der rechtsextremen Szene als Urheber einer Attacke auf ihr Parteibüro in der Nacht zum Mittwoch. Zwei Fensterscheiben wurden mit Hilfe von Backsteinen, ein drittes Fensterglas durch ein mit gelber Farbe gefülltes Glas eingeworfen, berichtet der Westfälische Anzeiger. Das Büro der SPD habe in den vergangenen Wochen […]

HF: „Stimme des Reiches“ – Gleiche Inhalte, anderer Name

Dezember 16, 2010 von

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Herford – Wird die Vereinszeitschrift des verbotenen neonazistischen „Collegium Humanum“ unter anderem Namen weitergeführt? Eine Kleine Anfrage zum Thema hat die SPD-Fraktion in dieser Woche in den Bundestag eingebracht. Der Verein „Collegium Humanum“ war am 7. Mai 2008 vom Bundesinnenminister verboten worden. In der Verbotsverfügung wurde explizit darauf hingewiesen, dass auch die Vereinszeitschrift „Stimme des […]

HX: Steinheimer Gespräche mit Neonazis beschäftigen Landtag

März 15, 2010 von

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Steinheim/Düsseldorf – Die Frage, warum Neonazis in Steinheim von Bürgermeister Joachim Franzke empfangen und an einer Sitzung der Ordnungspartnerschaft teilnehmen konnten, beschäftigt nun auch Landtag und Landesregierung. Der SPD-Abgeordnete Jürgen Unruhe will von der Landesregierung unter anderem wissen, warum die Polizei den Steinheimer Bürgermeister nicht über rechtsextremistische Aktivitäten in seiner Kommune informiert habe (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-10711.pdf). Monika […]