Browsing All posts tagged under »Volksverhetzung«

DO: Neonazis fielen auch bei Pfingstkirmes auf

Juni 16, 2011 von

0

Dortmund – Wie die Dortmunder Polizei heute Nachmittag mitteilte, gab es offenbar am vorigen Wochenende noch einen weiteren Zwischenfall mit jenen Neonazis, die am Samstagabend drei Frauen in einer Stadtbahn angegriffen hatten*. Am Tag darauf, am Sonntag gegen 22 Uhr, sei die Gruppe erneut ins Visier der Polizei geraten, meldete die Polizei. Besucher der Pfingstkirmes […]

Lesetipp: Haverbeck kündigt „Großkundgebung“ an

Juni 12, 2011 von

0

Karlsruhe – Die mehrfach vorbestrafte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho ruft zu einer „Großkundgebung“ am 17. Juni vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf. Die Veranstaltung, die auf diversen Internetseiten der Szene beworben wird, soll sich gegen die Rechtsprechung zum Volksverhetzungsparagraphen 130 des Strafgesetzbuchs richten. Eine aktuelle Meldung beim „blick nach rechts“: http://www.bnr.de/content/haverbeck-kuendigt-ae-grosskundgebung-ae-an

RE: Durchsuchungen bei Neonazi-Radio

Juni 1, 2011 von

0

Castrop-Rauxel/Berlin – Bei einer Durchsuchungsaktion, die sich gegen Betreiber bzw. Moderatoren des neonazistischen Internetradios „Irminsul“ richtete, ist die Polizei am Dienstagabend auch in Castrop-Rauxel tätig geworden. In Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt führten Beamte des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt acht Hausdurchsuchungen durch. Anlass seien Beiträge des Internetradios gewesen, das seit Februar dieses Jahres im […]

Presseschau: Urteil gegen rechten Hetzer bestätigt

Mai 16, 2011 von

0

Bochum/Witten – Ein Prozess wegen einer Verhöhnung von Zwangsarbeitern ist vor dem Bochumer Landgericht zu einem Ende gekommen. Die Berufung, die der Angeklagte gegen das Urteil des Wittener Amtsgerichts eingelegt hatte, wurde abgewiesen, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Mit dem gestrigen Urteil müsse der 28-Jährige für sechs Monate hinter Gitter – wahrscheinlich. Denn möglicherweise werde Anwalt […]

Presseschau: Verteidigung verzögert Urteil

Mai 4, 2011 von

0

Witten/Bochum – Der Prozess um die Verhöhnung von Zwangsarbeitern am Rande eines NPD-Wahlkampfstands in Witten nimmt kein Ende, berichtet die WAZ. Der Verteidiger des 28-jährigen Angeklagten überraschte nun vor dem Bochumer Landgericht mit einem Befangenheitsantrag gegen einen Schöffen. Ein Bericht beim WAZ-Internetportal „derwesten.de“: http://www.derwesten.de/staedte/witten/Volksverhetzung-Verteidigung-verzoegert-Urteil-id4610094.html

HF: Bundesgerichtshof verwirft Haverbeck-Revision

April 20, 2011 von

1

Vlotho – Der Bundesgerichtshof hat eine Revision der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho gegen ein Urteil des Landgerichts München verworfen. Das Münchener Gericht hatte die 81-Jährige Anfang Oktober letzten Jahres wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Haverbeck, früher Vorsitzende des verbotenen „Collegium Humanum“ und stellvertretende Vorsitzende des ebenfalls verbotenen „Vereins zur Rehabilitierung […]

Presseschau: Volksverhetzung – Schauspielerin belastet Angeklagten

April 13, 2011 von

0

Witten/Bochum – Im Prozess gegen einen Neonazi wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener vor dem Bochumer Landgericht hat eine weitere Zeugin den Angeklagten belastet. Dies berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Dem Mann wird vorgeworfen, im August 2009 am Rande eines Infostands der NPD in Witten Opfer des Nationalsozialismus – konkret: Zwangsarbeiter […]

Presseschau: 22-jähriger Neonazi zu Geldstrafe verurteilt

April 12, 2011 von

0

Fröndenberg – Wegen Sachbeschädigung, der Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen und Volksverhetzung hat das Jugendschöffengericht Unna einen 22-jährigen aus Fröndenberg zu einer Geldstrafe von 550 Euro verurteilt. Das berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 22-Jährige, der inzwischen Jura studiert, vor drei Jahren Flugblätter mit ausländerfeindlichem und das Dritte Reich […]

Presseschau: Suttroper gilt als einer der Rädelsführer beim „Widerstand-Radio“

März 25, 2011 von

0

Warstein – Ein 36-Jähriger aus dem Warsteiner Stadtteil Suttrop gilt als einer der Rädelsführer jener 18 Neonazis, die das neonazistische „Widerstand-Radio“ betrieben haben sollen und sich derzeit wegen Volksverhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht Koblenz zu verantworten haben. Dies berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Wie 16 seiner Mitangeklagten sitzt der Suttroper derzeit […]

Presseschau: Menschenverachtende Lieder aus dem Internet

März 22, 2011 von

0

Koblenz – Mit der Verlesung der 500-seitigen Anklageschrift hat am Montag der Prozess gegen 18 Betreiber eines rechtsextremistischen Internetradios begonnen. Den Männern im Alter von 20 bis 37 Jahren – darunter sechs Neonazis aus NRW – wird vor dem Landgericht Koblenz neben Volksverhetzung auch die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Nachrichtenagentur dapd berichtet: http://www.ad-hoc-news.de/menschenverachtende-lieder-aus-dem-internet–/de/News/22009080 […]