DÜSSELDORF – Erwartungsgemäß werden „Die Republikaner“ (REP) bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai nur in wenigen Kommunen antreten, nrwrex berichtete. Die Aussichten der Ende der Achtziger, Anfang der Neunziger recht erfolgreichen extrem rechten Partei stehen schlecht. Antreten werden die REP zu den Stadträten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte Düsseldorf, Wuppertal und Essen, jeweils in […]
DÜSSELDORF – Die selbsternannte „soziale Heimatpartei“ NPD bereitet sich auf die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai vor, eigenen Angaben zufolge möchte sie „in etlichen Kreisen, Städten und Gemeinden“ antreten. Doch schon jetzt ist absehbar, dass die Anzahl der Antritte im Vergleich zu 2009 sinken wird – und die Anzahl der errungenen Mandate ebenso. Bei den […]
DÜSSELDORF – Offenbar beratungsresistent, relativ unbeeindruckt von sämtlichen Wahlniederlagen und frei nach dem Motto „Der Letzte macht die Tür zu!“ geht die Rechtsaußenpartei „Die Republikaner“ in die anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai. Ein Wahldebakel ist vorprogrammiert, ebenso wie bei den zeitgleich durchgeführten Europawahlen. Zuletzt war die Partei bei den Bundestagswahlen NRW-weit auf 0,1 Prozent gekommen […]
AACHEN: Für den 29. März hat die Möchtegernpartei „Die Rechte“ einen Aufmarsch in Aachen angemeldet, der sich gegen MigrantInnen und Flüchtlinge richten soll und vermutlich Bezug auf die seit dem Vorjahr verbotenen Stolberg-Aufmärsche nehmen wird. Dies berichtet der Aachener Journalist Michael Klarmann auf den Homepages des „blick nach rechts“ und des „Lokalen Aktionsplans Aachen“. Zu […]
AACHEN – Das Landgericht Aachen hat ein Urteil gegen den Neonazi Dieter Riefling wegen Volksverhetzung bestätigt. Riefling hatte in einer Rede anlässlich eines rechten Aufmarschs am 7. April 2012 in Stolberg MigrantInnen als „Abschaum“ beschimpft und ihnen die Abschiebung per Eisenbahn oder Flugzeug angedroht. Zudem hatte er behauptet, die Zuwanderung „art- und kulturfremder Menschen“ sei […]
SOLINGEN – „Euphorie“ soll die Gründungsversammlung eines neuen Kreisverbands von „Pro NRW“ am Samstag in Solingen ausgelöst haben, schreibt die selbsternannte „Bürgerbewegung“ in einer ihrer üblichen Erfolgsmeldungen. In allen Städten und Kreisen des Bergischen Landes bestünden nun „eigene, voll handlungsfähige PRO-NRW-Verbände“. Den großen Worte folgen große Ziele: 2014 soll der Einzug in den Stadtrat gelingen. […]
DORTMUND – Seit Monaten mobilisiert „Die Rechte“ (DR) zu einem Aufmarsch am 1. Mai in Dortmund. Der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler hat nun angekündigt, die Demonstration zu verbieten. Ein „Kooperationsgespräch“ mit den Anmeldern wurde bereits abgesagt (die WAZ berichtete). Als Reaktion auf die Äußerungen des Polizeipräsidenten wollen die Neonazis am morgigen Freitag ab 19 Uhr […]
MÜNSTER/AACHEN/STOLBERG – Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat gestern erwartungsgemäß das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen bestätigt, nach dem die für heute und morgen geplanten Neonazi-Aufmärsche in Stolberg verboten bleiben. Als letzte Instanz bleibt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Zum Beitrag von Michael Klarmann auf der Homepage des „Lokalen Aktionsplans Aachen“ geht’s hier. – Update 1: Laut […]
STOLBERG/OBERHAUSEN – Noch am heutigen Tag wird mit einer Entscheidung des OVG Münster gerechnet, ob dieses das Verbot der nach dem Verbot der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) von der Partei „Die Rechte“ übernommenen neonazistischen Aufmärsche am 5. und 6. April 2013 in Stolberg bestätigt. „Fackelmarsch“ und „Trauermarsch“ waren zuvor von der Aachener Polizei verboten worden, […]
STOLBERG (STÄDTEREGION AACHEN) – Auf ihrer Internetseite geben die neugegründeten „Die Rechte“-Kreisverbände Aachen und Heinsberg bekannt, dass die jährlichen Neonazi-Aufmärsche in Stolberg auch 2013 fortgesetzt würden. Am 5. und 6. April soll wieder unter dem Motto “Gegen Ausländergewalt und Deutschfeindlichkeit! – Mord! Trauer! Widerstand!” demonstriert werden. Der Aachener Polizeipräsident Klaus Oelze kündigte gestern an, dass […]
April 16, 2014 von redax1
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