Browsing All posts tagged under »Stadtrat«

GM: „Pro NRW“-Effekt in Radevormwald? (1 Update)

Dezember 10, 2012 von

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RADEVORMWALD (OBERBERGISCHER KREIS) – Udo Schäfer, der Vertreter von „pro NRW“ im Radevormwalder Stadtrat, jubelt. „Wieder einmal“ könne man den „PRO-NRW-Effekt“ beobachten, den er als „mitbestimmen aus der Opposition heraus“ definiert. Diesmal würden im Stadtrat von Radevormwald die „Altparteien“ die Ideen von „pro NRW“ umsetzen. Schäfer spielt auf einen Antrag an, den SPD, CDU, UWG […]

Presseschau: „Pro NRW“-Postwurfsendung mit Nachspiel im Gelsenkirchener Rat

März 23, 2012 von

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GELSENKIRCHEN – Da wollte die Gelsenkirchener „pro NRW“-Ratsfraktion nachweisen, dass ihre Mitglieder doch nicht die Absahner sind, für die sie nach einer Berichterstattung bei WAZ und WDR hier und da gehalten werden – und wieder ging der Schuss nach hinten los. Eine Postwurfsendung der Rechtspopulisten zum Thema Fraktionsfinanzen sorgte jetzt für ein Nachspiel im Stadtrat, […]

Presseschau: Gelsenkirchener Hauptsatzung deckelt Abrechnungen

Februar 10, 2012 von

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GELSENKIRCHEN – Sachkundige Bürger von „pro NRW“ in Gelsenkirchen müssen die Gürtel künftig etwas enger schnallen. Wie die WAZ berichtet, hat der Rat die Hauptsatzung der Stadt geändert und damit die Entschädigung für sachkundige Bürger auf 35 Fraktionssitzungen jährlich gedeckelt. Diese Veränderung in der Satzung sei angestrebt worden, um den Abrechnungen der Fraktion „pro NRW“ […]

K: Ein fehlender Ratsherr und ein geräumtes Büro

November 25, 2011 von

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KÖLN – Wenn ein Ratsmitglied zweimal hintereinander bei den Sitzungen dieses Gremiums fehlt, muss das nicht zwingend etwas Politisches zu bedeuten haben. Etwas anders verhält sich die Sache, wenn dieses Ratsmitglied selbst zuvor per Facebook Hinweise darauf geliefert hat, dass es in seiner Fraktion gehörig knirscht. Die Rede ist von „pro Köln“-Stadtratsmitglied Bernd M. Schöppe. […]

K: Ratssitzung in der Sommerpause endet nach zehn Minuten

August 25, 2011 von

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KÖLN – Gerade einmal zehn Minuten dauerte die heutige Sondersitzung des Kölner Rates, die auf Antrag von „pro Köln“ einberufen wurde. Die Rechtsaußen-Fraktion, die ohne die Vorsitzende Judith Wolter auftrat, hatte zwei Punkte auf die Tagesordnung setzen lassen. Sowohl der Antrag als auch die Anfrage an den Oberbürgermeister hatten angeblichen „Linksextremismus“ zum Thema. Die Rede […]

K: Sondersitzung und Bürgerwehr

August 10, 2011 von

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KÖLN – Keine Sommerpause ohne Ratssondersitzung in Köln: „Pro Köln“ hat auch in diesem Jahr eine solche Sitzung beantragt. Um „linksextreme Straftaten“ soll es gehen. Ein „pro Köln“-naher Internetblog veröffentlichte derweil heute eine Meldung über die Gründung einer „Bürgerwehr“. Sie soll sich unter anderem dem „Schutz von politischen Veranstaltungen und ihrem Personal vor Linksextremisten und Islamisten“ widmen. […]

K: Rouhs verlässt Stadtrat

April 5, 2011 von

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Köln – Der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs hat heute seine Mandate im Kölner Stadtrat und in der Bezirksvertretung Köln-Nippes niedergelegt. Sein Nachfolger im Stadtrat wird Karel Schiele, Jahrgang 1960 und Verkehrstechniker von Beruf. Er stand bei der Kommunalwahl 2009 auf Platz 6 der Reserveliste von „pro Köln“. Bisher gehörte Schiele dem städtischen Verkehrsausschuss als sachkundiger […]

Lesetipp: OVG Münster entscheidet gegen „pro Köln“

April 1, 2011 von

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Köln – Der 15. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hat auch in zweiter Instanz und damit endgültig ein Klageverfahren von „pro Köln“ zurückgewiesen. Das meldet das Internetportal „koeln-nachrichten.de“. Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ hatte gegen die Wahl der städtischen Vertreter zu insgesamt zwölf Gremien vorgehen wollen, darunter die Landschaftsversammlung sowie die Aufsichtsräte, der Stadtwerke GmbH oder der KVB […]

Lesetipp: Radevormwalder Resolution gegen Rechts ohne „pro NRW“ beschlossen

März 23, 2011 von

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Radevormwald – Nach einem Überfall mit offenbar rechtsextremem Hintergrund hat der Stadtrat von Radevormwald mit einer Resolution ein Zeichen gegen Rechts gesetzt, berichtet der Lokalsender Radio Berg. Lediglich die beiden Vertreter von „pro NRW“ hätten dies im Rat abgelehnt, meldet der Sender: http://www.radioberg.de/berg/rb/583094/news/bergisches

DO: Gericht entscheidet im März über Dortmunder Wahlwiederholung

Januar 2, 2011 von

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Dortmund – Den 2. März 2011 dürfte sich das Dortmunder DVU-Stadtratsmitglied Max Branghofer in seinem Terminkalender rot markiert haben: Dann fällt eine (Vor-)Entscheidung in der Frage, ob er seinen Sitz in der Stadtvertretung bis in den Herbst 2014 behält. An jenem 2. März wird einem Bericht der Westfälischen Rundschau zufolge das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die […]