Browsing All posts tagged under »Rheine«

B: Rechte Gewalt im Umfeld von Flüchtlingswohnheimen stark angestiegen

Januar 6, 2014 von

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BERLIN –  Seit gut eineinhalb Jahren befeuern die Bundesregierung sowie einige Medien und  Kommunalverwaltungen vor dem Hintergrund gestiegener Asylantragszahlen eine neue „Asyldebatte“. Geklagt wird  über „Belastungen“ für die Kommunen und einen angeblichen „Asylmissbrauch“. Extrem rechte Organisationen haben diese Vorlage dankbar aufgegriffen und zugespitzt. Vielerorts protestierten sie gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung. Die Zahl rechtsmotivierter Delikte, […]

ST: Hausdurchsuchung bei Betreiberin von extrem rechter Internetseite (doppelt ergänzt)

August 27, 2011 von

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RHEINE – „Jeanne D.“ ist erst einmal verstummt. Man nehme, teilten die Betreiber der gleichnamigen extrem rechten Internetpräsenz mit, aufgrund einer Hausdurchsuchung und der „versuchten Kriminalisierung“ die Seite „bis zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes vom Netz“. Am 17. August soll es eine Hausdurchsuchung bei Iris Niemeyer* in Rheine, einer der Macherinnen der Seite, gegeben haben. […]

ST/MK: REP-Winkelsett und NPD-Pradel kündigen vorbeugend Wahlanfechtung an

Mai 6, 2010 von

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Rheine/Iserlohn – Ein paar Tage vor der Landtagswahl mit einem für sie zu erwarteten eher schwachen Ergebnis kündigen „Republikaner“- und NPD-Funktionäre schon einmal die Anfechtung der Wahl in zumindest zwei Kreisen an. Die „Republikaner“-Landesvorsitzende Ursula Winkelsett, von der ansonsten im Wahlkampf bislang nicht viel zu hören und zu sehen war, stößt sich daran, dass die […]

ST: NPD-Vorstandsmitglieder müssen 200 Euro Bußgeld zahlen (ergänzt)

November 19, 2009 von

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Rheine – In einem Ordnungswidrigkeitverfahren verurteilte das Amtsgericht Rheine heute die Brüder Markus und Matthias Pohl zu einem Bußgeld von jeweils 200 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden NPD-Funktionäre am 1. Mai 2008 eine Veranstaltung des DGB in Rheine „gröblich störten“ und der Ausschlussanordnung des Versammlungsleiters nicht nachkamen. „Ihnen ging […]

ST: Verfahren gegen NPD-Funktionäre

November 15, 2009 von

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Rheine – Weil sie am 1. Mai 2008 provokativ eine DGB-Veranstaltung in Rheine gestört hatten, müssen sich drei NPD-Funktionäre aus dem Münsterland in dieser Woche vor dem örtlichen Amtsgericht wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten. In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren war gegen sie ein Bußgeld von 223,50 Euro verhängt worden. Dagegen hatten sie Beschwerde eingelegt. Angeklagt […]