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SG: Polizei prüft Gewaltaufruf Solinger Neonazis

Mai 28, 2010 von

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Solingen – Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen, ob der Gewaltaufruf, den die „Freien Nationalisten Solingen“ vor wenigen Tagen veröffentlichten*, Straftatbestände erfüllt. Dies berichtet das Solinger Tageblatt heute **. Denkbar sind einem Sprecher der Polizei zufolge die Paragrafen 130 und 126 des Strafgesetzbuchs (Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat). Wie berichtet, hatten die […]

SG: „Bildet Banden und geht auf die Jagd!!!“

Mai 23, 2010 von

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Solingen – In Hamburg hat ein 16-Jähriger vor etwas mehr als einer Woche in einem S-Bahnhof einen 19-Jährigen erstochen. Neonazis aus Solingen nehmen das nun zum Anlass, dazu aufzurufen, sich zu bewaffnen und auf Menschenjagd zu gehen. In Hamburg wird darüber diskutiert, welche Fehler Schulen, Polizei, Justiz und Sozialverwaltung im Umgang mit dem 16-jährigen Täter […]