Browsing All posts tagged under »Landtag«

NRW: 190 rechte Gewalttaten im vorigen Jahr

Februar 28, 2012 von

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DÜSSELDORF – Die Zahl der Gewaltdelikte von rechts ist in Nordrhein-Westfalen im vorigen Jahr um knapp ein Viertel gestiegen. Während der Verfassungsschutzbericht für 2010 von 155 Gewalttaten berichtet hatte, waren es im vorigen Jahr 190, etwa 23 Prozent mehr, wie aus einer Antwort des Landesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer im Düsseldorfer Landtag […]

NRW: 242 antisemitische Straftaten im vorigen Jahr

Februar 18, 2012 von

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DÜSSELDORF – Das Landeskriminalamt in Düsseldorf hat im vorigen Jahr in Nordrhein-Westfalen 242 antisemitische Straftaten registriert. Darunter waren zehn Gewaltdelikte. Dies geht aus der Antwort des NRW-Innenministeriums* auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer hervor. Wie die Nachrichtenagentur dapd ergänzend meldete**, waren im Jahr zuvor 240 antisemitische Straftaten, davon vier Gewalttaten, begangen worden. Sämtliche Gewalttaten […]

DO: Bis zu 1000 Neonazis zum „Antikriegstag“ erwartet

Juli 27, 2011 von

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DORTMUND – Die Landesregierung schätzt nach derzeitigem Stand, dass zwischen 700 und 1.000 Neonazis an der von „Autonomen Nationalisten“ organisierten Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 3. September in Dortmund teilnehmen wollen. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anna Conrads hervor, die heute veröffentlicht wurde*. „Durch die breit angelegte Bewerbung […]

D: Russlanddeutsche Neonazis wollen vor dem Landtag kundgeben

Mai 7, 2011 von

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Düsseldorf – Johann Thießen aus Hürtgenwald, Vorsitzender der sich stramm auf Neonazi- bzw. NPD-Kurs befindlichen „Schutzgemeinschaft ,Deutsche Heimat’ der Deutschen aus Russland“, ruft zu einer Kundgebung am 6. August in Düsseldorf auf. Wie aus einem Bericht ostwestfälischer Neonazis über eine Tagung des extrem rechten „Akademiekreises“ am vorigen Wochenende in Rech (Rheinland-Pfalz)* hervorgeht, trat Thießen dort […]

Fundsachen (XV): NPD-Meise

März 21, 2011 von

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„Man hat das Gefühl die Regierungs- und Oppositionsparteien im Landtag schwanken zwischen dem Wunsch die Hebel der Macht in den Händen zu halten und der Angst vor der Verantwortung das Land Nordrhein-Westfalen regieren zu müssen. Wir Nationaldemokraten scheuen diese Verantwortung nicht.“ Die nordrhein-westfälische NPD (letztes Landtagswahlergebnis: 0,7 Prozent) schickt sich an, die Macht in NRW […]

GM: „Pro NRW“-Nachwuchskraft mit Kontakten zur Neonaziszene

September 28, 2010 von

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Radevormwald/Düsseldorf – In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Anna Conrads hat die Landesregierung in einem Fall auf eine Verbindung zwischen der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“ und militanten Neonazis hingewiesen. Eine der Personen, bei denen Anfang September eine Hausdurchsuchung unter anderem wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens durchgeführt wurde, habe an verschiedenen […]

HX: Steinheimer Gespräche mit Neonazis beschäftigen Landtag

März 15, 2010 von

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Steinheim/Düsseldorf – Die Frage, warum Neonazis in Steinheim von Bürgermeister Joachim Franzke empfangen und an einer Sitzung der Ordnungspartnerschaft teilnehmen konnten, beschäftigt nun auch Landtag und Landesregierung. Der SPD-Abgeordnete Jürgen Unruhe will von der Landesregierung unter anderem wissen, warum die Polizei den Steinheimer Bürgermeister nicht über rechtsextremistische Aktivitäten in seiner Kommune informiert habe (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-10711.pdf). Monika […]

D: „Pro NRW“ mahnwacht vor dem Landtag

März 11, 2010 von

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Düsseldorf – Man kennt das Schauspiel aus früheren Jahren: Drinnen im Landtag wird der aktuelle Verfassungsschutzbericht vorgestellt – draußen vor der Tür hält „pro NRW“ eine „Mahnwache“ ab. Auch in diesem Jahr soll das nicht anders sein. Für den 22. März haben die Rechtspopulisten die Mahnwache angemeldet. An diesem Tag werde „der FDP-Innenminister der Landespresse […]

NRW: 800 rechte Straftaten im dritten Quartal 2009

November 20, 2009 von

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Düsseldorf – 800 rechtsextrem motivierte Straftaten hat das Landeskriminalamt im dritten Quartal 2009 in Nordrhein-Westfalen registriert. Dies geht aus einer Antwort hervor, die das Landesjustizministerium auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty gab. Zu diesen 800 Straftaten zählten auch 143 Delikte, die das LKA der Kategorie „Fremdenfeindlichkeit“ zurechnet. Zwischen Juli und September seien 50 Personen […]