Browsing All posts tagged under »Kommunalwahl«

DO: Wiederholungswahl kostet „pro NRW“ Mandate

Mai 31, 2012 von

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DORTMUND – Während die NPD trotz Streitigkeiten in der Partei und einem schwierigen Verhältnis zu den „Freien Kräften“ noch hofft*, dass ihr bei der Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund ein besseres Ergebnis als 2009 gelingt, wird „pro NRW“ nach dem 26. August mit Sicherheit nicht mehr im Stadtrat und in den Bezirksvertretungen anzutreffen sein. Die […]

DO: Unterstützung für die NPD sogar von Bundespartei – Wahlwiederholung aber wieder unsicher

Januar 13, 2012 von

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DORTMUND – Eine Wiederholung der Dortmunder Ratswahl rückt in weitere Ferne, nachdem drei SPD-Ratsmitglieder am Donnerstag angekündigt haben, gegen den neuerlichen Urnengang vor das Bundesverwaltungsgericht zu ziehen.* Eventuell wird die Wahlwiederholung dort sogar komplett gestoppt. Das ärgert viele Dortmunder, die sich getäuscht fühlen von Äußerungen der Stadtspitze zur finanziellen Lage der Stadt vor der Kommunalwahl […]

NRW: „Pro“-Chef Beisicht erhöht Druck auf „Republikaner“

Dezember 5, 2011 von

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LEVERKUSEN – „Pro NRW“-Chef Markus Beisicht, erhöht öffentlich den Druck, um seinem Ziel, der Bildung einer neuen Rechtspartei vor der Europawahl 2014, doch noch näherzukommen. Gelingt dies nicht, ist für ihn auch der Wahlantritt ohne und damit gegen die „Republikaner“ eine Option. „Wir werden uns an dieser Wahl entweder als Teil einer gemeinsamen Sammlungsbewegung oder […]

DO: Gericht entscheidet im März über Dortmunder Wahlwiederholung

Januar 2, 2011 von

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Dortmund – Den 2. März 2011 dürfte sich das Dortmunder DVU-Stadtratsmitglied Max Branghofer in seinem Terminkalender rot markiert haben: Dann fällt eine (Vor-)Entscheidung in der Frage, ob er seinen Sitz in der Stadtvertretung bis in den Herbst 2014 behält. An jenem 2. März wird einem Bericht der Westfälischen Rundschau zufolge das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die […]

K: „Pro Köln“ muss 33.775 Euro zahlen

Dezember 13, 2010 von

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Köln – Das Verwaltungsgericht Köln hat im Rechtsstreit zwischen der Stadt und „pro Köln“ über nicht rechtzeitig abgehängte Wahlplakate der Verwaltung Recht gegeben. Nach der Kommunalwahl 2009 hatten die Rechtspopulisten exakt 1351 Plakate innerhalb der von der Stadt gesetzten Frist nicht wieder eingesammelt. Die Verwaltung ließ die Werbeträger daraufhin selbst abhängen und stellte „pro Köln“ […]

Presseschau: Wahlplakate nicht abgehängt – „pro Köln“ muss zahlen

Juli 23, 2010 von

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Köln – „Pro Köln“ hatte die Wahlplakate zur Kommunalwahl nicht rechtzeitig abgehängt und muss dafür nun zahlen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Rechtsstreit zwischen „pro Köln“ und der Stadt, die 33.000 Euro verlangt. Zum Thema gibt’s bei der Aachener Zeitung einen dpa-Bericht: http://www.az-web.de/lokales/euregio-detail-az/1357761?_link=&skip=&_g=Pro-Koeln-muss-zahlen-Wahlplakate-nicht-abgehaengt.html

NRW: „Pro“ kündigt Ausbau der Parteistrukturen an

Mai 12, 2010 von

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Leverkusen – Der Vorstand von „pro NRW“ hat nach eigenen Angaben bereits jetzt festgelegt, in welchen zusätzlichen Städte und Landkreisen man bei der Kommunalwahl 2014 kandidieren will. „Aufgrund überdurchschnittlicher Wahlergebnisse“ bei der Landtagswahl am vorigen Sonntag will „pro NRW“ in vier Jahren erstmals in Duisburg, Oberhausen, Essen, Herne, Bottrop, Wuppertal, Remscheid, Solingen, Hagen, dem Kreis […]

DO: DVU beendet ihr Schweigen

Februar 3, 2010 von

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Dortmund – Wer in den letzten zwei Monaten auf der Homepage der Dortmunder DVU nach Informationen suchte, konnte den Eindruck gewinnen, in der zweitgrößten Stadt Nordrhein-Westfalens herrsche kommunalpolitische Normalität. Seit dem 30. November letzten Jahres gab es dort keine „Neuigkeiten“ mehr, wie eine Rubrik der Internetseite betitelt ist. Wochenlang kein Wort von der DVU darüber, […]

DO: Branghofer sorgt sich um sein Mandat

Januar 14, 2010 von

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Dortmund – DVU-Ratsherr Max Branghofer sorgt sich offenbar um sein Mandat in der Dortmunder Stadtvertretung, sollte es zu der vom Rat im Dezember beschlossenen Neuauflage der Kommunalwahl kommen. Wie Branghofer heute Nachmittag in einer Sitzung des Rates erklärte, hat er Klage gegen die Wiederholung der Wahl zur Stadtvertretung eingelegt. Damit folgt er dem Beispiel von […]

K: Zu fein für „primitive Handarbeit“?

Januar 5, 2010 von

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Köln – „Pro Köln“ fühlt sich bereits jetzt als Sieger einer juristischen Auseinandersetzung mit der Stadt, die fürs Einsammeln von mehr als 1300 nicht wieder abgehängter Wahlplakate eine Rechnung über 33.775 Euro an die Rechtspopulisten geschickt hatte*. Von dieser Forderung werde „spätestens vor dem Verwaltungsgericht nicht mehr viel übrig bleiben“, heißt es in einer Mitteilung […]