Browsing All Posts filed under »Landtagswahl 2012«

E: Rechtspopulisten in historischer Mission unterwegs

April 29, 2012 von

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ESSEN – In ganz Europa hat „pro NRW“-Chef Markus Beisicht einen Trend nach rechts ausgemacht. Ein „freiheitliches Projekt“ – so nennt er seine Spielart der extremen Rechten – sei „mehrheitsfähig“, auch in NRW, meint er. Wer freilich wissen will, warum es in Deutschland nichts werden wird mit Beisichts Projekt und seiner real existierenden Partei „pro […]

E: „Pro NRW“ geht ab heute auf Provokationstour

April 28, 2012 von

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ESSEN – Die extrem rechte „Bürgerbewegung pro NRW“ will heute Vormittag in Essen ihre „Freiheit statt Islam“-Tour starten. Vorgesehen sind bis zum 8. Mai, fünf Tage vor der Landtagswahl, Kundgebungen vor 25 Moscheen zwischen Bielefeld und Aachen.* Während sich die allermeisten Veranstaltungen in einem sehr überschaubaren Rahmen halten dürften – selbst für den Feiertag am […]

GM: „Pro NRW“ droht mit rechtlichen Schritten

April 26, 2012 von

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RADEVORMWALD – Mit rechtlichen Schritten hat die rechtspopulistische Partei „pro NRW“ Medien gedroht, die „Falschmeldungen“ im Zusammenhang mit der gestrigen Razzia gegen Neonazis vom „Freundeskreis Rade“ verbreiten. Der stellvertretende „pro“-Vorsitzende Jörg Uckermann, der selbst in eigener Sache über reichlich Gerichtserfahrung verfügt*, beteuerte: „Es wurde kein Mitglied von PRO NRW und schon gar kein Funktionär von […]

GM/D: Drei Neonazis in Radevormwald und Düsseldorf festgenommen

April 25, 2012 von

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RADEVORMWALD/DÜSSELDORF – Wie die Staatsanwaltschaft und Polizei Köln nach Abschluss der Durchsuchungen in Radevormwald, Essen, Düsseldorf und Wuppertal * mitteilten, wurden bei der Aktion drei Haftbefehle vollstreckt. Zwei Festnahmen sollen in Radevormwald erfolgt sein, eine in Düsseldorf. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen seien neben umfangreichem Datenmaterial und Unterlagen auch verbotene Gegenstände, Wurfsterne, Messer und Schusswaffen sichergestellt worden, […]

GM: „Pro NRW“ sieht „Provokateure“ am Werk

April 25, 2012 von

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RADEVORMWALD/LEVERKUSEN – „Pro NRW“-Chef Markus Beisicht fühlt sich verfolgt. Fünf Stunden nach dem Beginn der Razzia gegen die Neonaziszene in Radevormwald und drei anderen Städten witterte seine selbst ernannte, extrem rechte „Bürgerbewegung“ eine „Stigmatisierungskampagne“ gegen die Partei, die einen „neuen Höhepunkt“ erreicht habe. Wie berichtet*, war auch das Fraktionsbüro von „pro NRW“ in Radevormwald am […]

NRW: Razzia gegen „Freundeskreis Rade“ (ergänzt)

April 25, 2012 von

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RADEVORMWALD/DÜSSELDORF/ WUPPERTAL/ESSEN – Mit einer Razzia gehen Polizei und Staatsanwaltschaft seit 5 Uhr gegen führende Köpfe des neonazistischen „Freundeskreises Rade“ vor. Die Staatsschutz-Gruppe „Im Fokus: Rechts“ der Kölner Polizei durchsuche 20 Objekte in Radevormwald, Düsseldorf, Wuppertal und Essen, zudem das Fraktionsbüro von „pro NRW“ in Radevormwald, berichtete die Polizei. Mehrere Haftbefehle würden vollstreckt. WDR und […]