DÜSSELDORF – Die selbsternannte „soziale Heimatpartei“ NPD bereitet sich auf die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai vor, eigenen Angaben zufolge möchte sie „in etlichen Kreisen, Städten und Gemeinden“ antreten. Doch schon jetzt ist absehbar, dass die Anzahl der Antritte im Vergleich zu 2009 sinken wird – und die Anzahl der errungenen Mandate ebenso.
Bei den letzten Kommunalwahlen 2009 erzielte die NPD 24 Mandate in 24 Stadträten und Kreistagen. Hinzu kam ein 25. bei der Wiederholung der Wahl zum Dortmunder Stadtrat, in dem seitdem zwei NPD-Vertreter sitzen. Allerdings hat sich die Zahl der Mandate durch Rücktritte und Rauswürfe auf aktuell 18 reduziert.
Antritte 2014
2014 tritt die NPD zu den Stadträten und teilweise auch Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte Essen, Dortmund, Duisburg, Bochum und Mönchengladbach an, in Dortmund und Mönchengladbach inklusive OB-Kandidat. In Duisburg war sie bisher nicht vertreten, ebensowenig wie in Gelsenkirchen, was sich 2014 ändern soll. Allerdings reicht es in Gelsenkirchen nur zu einem Antritt zur Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte, was angesichts eines Potenzials von 2,4 Prozent Gelsenkirchener Erststimmen und 2,2 Prozent Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2013 gravierende personelle Engpässe offenbart. Ob es in Köln für den angekündigten Antritt reichen wird, steht noch nicht fest, da der Kölner Wahlausschuss erst am 16. April tagen wird. Ein auch nur annähernd flächendeckender NPD-Antritt zum Kölner Stadtrat kann aber sicherlich ausgeschlossen werden, eventuell reicht es aber für den einen oder anderen Wahlbezirk oder für die eine oder andere Bezirksvertretung. Der angekündigte Antritt in Düsseldorf hat sich schon jetzt als bloßes Wunschdenken herausgestellt, hier tritt die NPD – im Gegensatz zum erfolglosen Antritt in 2009 – überhaupt nicht an. Auch in Wuppertal kandidiert die NPD dieses Mal nicht, ebensowenig wie zum Kreistag Ennepe-Ruhr (EN) und in kreisangehörigen Städten im EN-Kreis. Nach dem Rückzug von Thorsten und Hans-Jörg Crämer (Schwelm) aus der NPD scheint NPD-mäßig im Raum Wuppertal/EN-Kreis nichts mehr zu laufen, Crämers und Co. treten ihrerseits mit einer Liste mit dem unverfänglichen Namen „Bündnis Zukunft Ennepe-Ruhr“ zum EN-Kreistag sowie in Gevelsberg und vermutlich auch Schwelm an.
Zu den Kreistagen wird es ebenso wie 2009 NPD-Antritte zu den Kreistagen im Rhein-Sieg-Kreis, im Märkischen Kreis (MK), im Kreis Heinsberg (HS) und im Kreis Viersen geben, teilweise inklusive Landratskandidaturen. Weggefallen sind neben dem bereits erwähnten EN-Kreis die Kreise Düren und Siegen-Wittgenstein. Hinzugekommen ist nach bisherigen Erkenntnissen kein einziger Kreis.
Auch die Zahl der Antritte in kreisangehörigen Städte verringert sich, von den erfolgreichen Antritten aus 2009 geblieben sind Stolberg (Städteregion Aachen), Hückelhoven (Kreis Heinsberg), Erkelenz (Kreis Heinsberg), Lüdenscheid (Märkischer Kreis) und wahrscheinlich Viersen (Kreis Viersen), weggefallen sind Ennepetal, Wetter, Gevelsberg und Witten (alle EN-Kreis), Düren (Kreis Düren), Iserlohn (Märkischer Kreis) und Siegen (Kreis Siegen-Wittgenstein), neu hinzugekommen sind nach bisherigen Erkenntnissen lediglich Geilenkirchen (Kreis Heinsberg) und Kempen (Kreis Viersen).
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Anmerkung: Da noch nicht alle Wahlausschüsse getagt haben bzw. noch nicht alle zugelassenen Kandidaturen öffentlich einsehbar sind, kann dieser Beitrag keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben und muss in einigen Aussagen ungenau bleiben. NRW rechtsaußen wird nachberichten. Für Ergänzungen und Anmerkungen ist NRW rechtsaußen unter lotta-redaktion@no-log.org ansprechbar, bitte mit Betreff „nrwrex“.
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Update 1 vom 21. April 2014:
Zwischenzeitlich ist klar, dass die NPD auch in einigen Kölner Wahlkreisen sowie zu einigen Kölner Bezirksvertretungen antreten wird (nrwrex berichtet) sowie flächendeckend zum Stadtrat Viersen.
NRW rechtsaußen 
Posted on 14. April 2014 von redax1