D: Die NRW-„Republikaner“ vor den Kommunalwahlen

Posted on 28. März 2014 von


DÜSSELDORF – Offenbar beratungsresistent, relativ unbeeindruckt von sämtlichen Wahlniederlagen und frei nach dem Motto „Der Letzte macht die Tür zu!“ geht die Rechtsaußenpartei „Die Republikaner“ in die anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai. Ein Wahldebakel ist vorprogrammiert, ebenso wie bei den zeitgleich durchgeführten Europawahlen. Zuletzt war die Partei bei den Bundestagswahlen NRW-weit auf 0,1 Prozent gekommen (bundesweit 0,2 Prozent). Und auch bei den Kommunalwahlen droht – neben NPD und „pro NRW“ – Konkurrenz durch die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die zwischenzeitlich angekündigt hat, „in über 83% der Kreise, Städteregionen und kreisfreien Städte in NRW an der Kommunalwahl am 25.Mai 2014“ teilnehmen zu wollen.

Der Letzte macht die Tür zu…

Gerade einmal zehn Mandate (ohne Bezirksvertretungen) konnten die REP 2009 bei den letzten NRW-Kommunalwahlen in kreisfreien Städten und Kreisen bzw. Städteregionen erzielen, hinzu kommen vier Sitze in Stadträten kreisangehöriger Städte. Jeweils ein Sitz konnte in Düsseldorf, Essen, Hagen, Hamm, Hemer (Märkischer Kreis), Minden (Kreis Minden-Lübbecke), Porta Westfalica (Kreis Minden-Lübbecke) und Wuppertal sowie in den Kreistagen/Städteregionstagen Aachen und Minden-Lübbecke errungen werden, nur in Alsdorf (Städteregion Aachen) und in Herne kam die Partei auf zwei Sitze. Geblieben sind von diesen 14 Mandaten gerade einmal fünf, jeweils eins in den Stadträten Wuppertal und Porta Westfalica sowie im Städteregionstag Aachen und zwei im Stadtrat Alsdorf. Alle anderen Mandatsträger haben seit den letzten Kommunalwahlen das Weite gesucht, sind zu anderen Parteien, Listen bzw. Wählergemeinschaften übergelaufen oder werden als „parteilos“ geführt. Dass sich an dieser Situation noch einmal etwas Grundsätzliches ändern könnte, daran glaubt – mit Ausnahme einiger weniger „Republikaner“ selber – niemand mehr. Zwar werden immer mal wieder Erfolgsmeldungen über reaktivierte oder neu gegründete Lokalstrukturen, beispielsweise in Oberhausen, Duisburg und Gummersbach, abgesetzt, im Regelfall handelt es sich aber um Potemkinsche Fassaden (LOTTA berichtete), ebenso wie bei der mehr als chaotischen Übersicht über angeblich mehr als 50 REP-Kreisverbände in NRW auf der Homepage des REP-Landesverbandes NRW.

„Nicht in ganz“ NRW…

„Auch wenn ein flächendeckender Antritt nicht in ganz NRW möglich sein wird, so kommt es zu starken Kandidaturen in ausgesuchten Städten“, teilte der REP-Landesverband im Dezember 2013 mit. „Ab Januar“ werde man „ausführlicher über die Kommunalwahlaktivitäten unserer Kreis- und Ortsverbände berichten“. Bis dato sucht man vergeblich nach „ausführlichen Berichten“. Bislang wurden lediglich Antritte in Düsseldorf, Essen und Stolberg (Städteregion Aachen) angekündigt, von Kandidaturen in Wuppertal, Alsdorf und Porta-Westfalica ist auszugehen. Auf alle weiteren „ausgesuchten Städte“ darf man gespannt sein. Die Oberhausener REP verkündeten beispielsweise im April 2013, Ziel ihrer „Aktivitäten“ sei „die erfolgreiche Teilnahme an den Kommunalwahlen 2014“, seitdem ist von ihnen nichts mehr zu hören. Ähnliche Verlautbarungen waren 2013 in Hinblick auf Erkelenz (Kreis Heinsberg) zu hören.

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