KÖLN – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Köln“ hat am Wochenende ihre KandidatInnen für die Kommunalwahl im Mai nominiert. Zeitgleich kündigte die Gruppe gewohnt großspurig eine angeblich in Köln noch nie dagewesene „Große Wahlkampftour“ an. An 21 Tagen will sie 60 „Kundgebungen“ in den Stadtteilen durchführen.
Wolter führt Ratsliste an
Die im Stadtteil Chorweiler offenbar störungsfrei abgehaltene Mitgliederversammlung wählte die „Pro Köln“-Fraktionsvorsitzende Judith Wolter auf Platz 1 der Ratsreserveliste. Die Rechtsanwältin Wolter steht seit 2004 der Ratsfraktion vor. Damals gelang „Pro Köln“ mit 4,7 Prozent erstmals der Einzug in den Stadtrat, fünf Jahre später konnte das Ergebnis auf 5,4 Prozent erhöht werden. In diesem Jahr peilt man nach eigenen Angaben ein Wahlziel von „6% plus X“ an. Auf Wolter folgen auf den weiteren Plätzen die Ratsherren Markus Wiener, Jörg Uckermann und Karel Schiele. Auf den Plätzen 5 bis 10 stehen Michael Gabel, der Mitarbeiter der „Pro Köln“-Fraktion Tony-Xaver Fiedler, Christel Tank, Jana Schiele, Waldemar Staudenherz und Klaus Arlt. Keinen aussichtsreichen Listenplatz bekam das langjährige Stadtratsmitglied Bernd Michael Schöppe. Ob er überhaupt kandidiert hat, ist nicht bekannt. Bereits Ende 2011 gab es Hinweise darauf, dass das Verhältnis zwischen Schöppe und seinen KollegInnen angespannt ist.
Insgesamt soll die Ratsreserveliste 30 Personen umfassen. Bereits im Dezember hatte „Pro Köln“ mitgeteilt, dass man alle 45 Wahlkreise mit DirektkandidatInnen besetzen könne. Zudem würde man zur Wahl aller neun Bezirksvertretungen antreten. Judith Wolter führt die Liste zur BV Mülheim an, Tony-Xaver Fiedler kandidiert für die BV Kalk, Regina Wilden für die BV Porz, Karel Schiele für die BV Lindenthal, Frank Maul für die BV Innenstadt, Jana Schiele für die BV Rodenkirchen, Jörg Uckermann für die BV Ehrenfeld, Michael Gabel für die BV Nippes und der Markus Wiener für die BV Chorweiler.
Kundgebungstour geplant
Im Wahlkampf setzt „Pro Köln“ auf die schon von „Pro NRW“ bekannten „Kundgebungstouren“. Vom 26. April bis zum 24. Mai sind an 21 Tagen zahlreiche Stationen in den Stadtvierteln angekündigt. Diese „60 Standkundgebungen“ sollen „auf belebten Plätzen, Einkaufsstraßen und politisch brisanten Orten“ durchgeführt werden. Weitere Angaben hat „Pro Köln“ noch nicht gemacht; es ist aber davon auszugehen, dass erneut auch Moscheen, Flüchtlingsunterkünfte und linke Einrichtungen angesteuert werden. Inhaltlich setzt „Pro Köln“ aktuell vor allem auf die Themen Kriminalität, Asyl und Zuwanderung. Derweil haben sich antifaschistische Bündnisse sowie soziale und kulturelle Initiativen zur Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ (www.keinveedelfuerrassismus.de) zusammengeschlossen, um in den Stadtvierteln der rechten Hetze entgegenzutreten.
NRW rechtsaußen 
Posted on 11. Februar 2014 von redax1