Aus dem Heft: Brüche im Establishment – Die „Alternative für Deutschland”

Posted on 1. August 2013 von


BERLIN/DÜSSELDORF – Die „Alternative für Deutschland” (AfD) wird rechtsaußen heiß diskutiert. Sie entstammt demjenigen Teil des deutschen Establishments, der gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung rebelliert, und will den Euro in seiner heutigen Form abschaffen. Von der Naziszene grenzt sie sich ab, zielt aber auf nichtnazistische Milieus rechts von Union und FDP.

Spekuliert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei der Bundestagswahl auch auf Stimmen aus der extremen Rechten? Die Frage brennt dem „Handelsblatt“, das spürbares Interesse an der Partei hat, unter den Nägeln. Parteichef Bernd Lucke räumt das umstandslos ein. „Grundsätzlich ist es gut, wenn jemand uns wählt und nicht die NPD”, erklärt er gegenüber der Zeitung: Es bestehe heutzutage nun einmal die Gefahr, dass „enttäuschte Wähler” ihr Kreuzchen bei den „Extremisten” machten. Da müsse man doch wirklich froh sein, dass es die AfD gebe, die die Fähigkeit besitze, solche Menschen anzusprechen. Aufnehmen aber werde man einstige NPD- oder DVU-Mitglieder keinesfalls. Bei Ex-„Republikanern“, die in der AfD mitarbeiten wollten, sei das anders; allerdings prüfe man auch bei ihnen jeden „Einzelfall” im „persönlichen Gespräch”. Stimmvieh? Ja! Parteifunktionär? Das kommt drauf an. Das ist die Linie, die die AfD-Führung für den Umgang mit Rechtsaußen festgezurrt hat.

Die VWL-Elite auf den Barrikaden

Ihren Ursprung hat die AfD im traditionellen bürgerlichen Establishment der Bundesrepublik – da, wo bislang parteipolitisch gesehen die Union und die FDP meist unangefochten dominierten. Nun setzt die Euro-Krise das traditionelle bürgerliche Establishment seit dem Jahr 2010 einer Zerreißprobe aus, die es in sich hat. Da konstruiert einerseits die Bundesregierung Hilfspakete und Rettungsschirme, weil die Einheitswährung der deutschen Exportwirtschaft nützt und deshalb gestützt werden soll. Gleichzeitig kommt eine wachsende Fraktion unter den Eliten zu dem Schluss, dass dies zu gefährlich ist und daher deutschen Interessen massiv widerspricht. So viel steht mit den Billionensummen der Rettungsschirme auf dem Spiel, dass der Streit darum im Establishment heftig eskaliert. Seit etwa Mitte 2010 hat er diverse neue Organisationen hervorgebracht, in denen sich der eurorettungskritische Flügel der deutschen Eliten formiert.
Da ist zum einen ein beträchtlicher Teil des volkswirtschaftlichen Fachpersonals der Republik. Für ihn steht exemplarisch der Hamburger VWL-Professor Bernd Lucke. Lucke, der mehr als 30 Jahre lang der CDU angehörte, begann im Sommer 2010 verärgert aufzumucken. Aus seiner neoliberalen Perspektive ist die Rettungsschirm-Bastelei der Bundesregierung haltloses Draufgängertum, das es so rasch wie möglich zu stoppen gilt. Lucke hat 2010 ein „Plenum der Ökonomen“ gegründet, das mittlerweile mehr als 300 ÖkonomInnen umfasst. Sein Ziel war es, der Regierung mit professoralem Sachverstand beratend unter die Arme zu greifen. Als Lucke & Co. im Lauf der Zeit feststellen mussten, dass die Regierung auf ihr Spezialistentum pfiff, da gingen einige von ihnen einen Schritt weiter und gründeten Anfang 2012 eine etwas breitere Pressure Group: das „Bündnis Bürgerwille“, dem nun auch Politikerinnen und Politiker aus den großen Parteien beitraten. Einer der zwei Sprecher des Bündnisses war niemand anderes als der Initiator des Plenums der Ökonomen, Bernd Lucke.

Der Mittelstand muckt auf

Im selben Zeitraum wuchs der Unmut in einem weiteren Segment des bürgerlichen Establishments: im Mittelstand. Zahlreiche VertreterInnen kleinerer und mittlerer Unternehmen sehen ihre Interessen durch die Euro-Rettungspolitik massiv bedroht; sie befürchten etwa eine starke Inflation. Von Beginn an opponierte die Mittelstands-Lobby in den Unionsparteien und der FDP gegen die Euro-Krisenprogramme. Ihr schlossen sich schon bald die öffentlich kaum bekannten Mittelstands-Verbände an – „Die Familienunternehmer“ etwa, ein Zusammenschluss, der gut 5.000 Firmen mit einem Jahresumsatz von mindestens einer Million Euro vertritt und dem auch einflussreiche Unternehmen wie „Oetker“ angehören. Der Verband protestierte laut und entschlossen gegen die Rettungspolitik und schloss sich im Mai 2012 mit – unter anderem – Luckes „Bündnis Bürgerwille“ zur „Allianz gegen den ESM“ zusammen. Auch ihr blieb jedoch ein durchschlagender Erfolg versagt.

Die Wahlen im Blick

Das war der Zeitpunkt, wo einige aus dem traditionellen bürgerlichen Establishment beschlossen, für ihren Kampf künftig auch Wahlen zu nutzen. Bernd Lucke und der CDU-Mittelstandspolitiker Gerd Robanus gründeten im September 2012 die „Wahlalternative 2013“, die darauf abzielte, in irgendeiner Form zur nächsten Bundestagswahl anzutreten. Da Hochschulpersonal und mittelständische Unternehmen aber natürlich nicht ausreichen, um genügend WählerInnen zu gewinnen, kamen auch prominente, gut vernetzte Konservative mit ins Boot – Konrad Adam etwa, der mehr als 20 Jahre lang in der Feuilleton-Redaktion der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gewirkt und seine berufliche Karriere als politischer Chefkorrespondent der „Welt“ in Berlin beschlossen hatte. Viele nicht parteigebundene Konservative kennen und schätzen ihn. Einen Testlauf absolvierte die „Wahlalternative 2013“ in Niedersachsen, wo sie gemeinsam mit den „Freien Wählern“ am 20. Januar 2013 zur Landtagswahl antrat. Das Bündnis scheiterte mit nur 1,1 Prozent. Lucke & Co. zogen daraus die Konsequenzen und gründeten am 6. Februar 2013 die AfD, also eine eigene Partei. Diese steht nicht nur in Konkurrenz zu den „Freien Wählern“, sondern bietet zudem ein Auffanglager für deren rechten Rand: Mit Wolfgang Hübner, ehemals Mitglied der „Freien Wähler“ im Frankfurter Stadtrat, findet sich nun ein Rechtsausleger im hessischen Landesvorstand der AfD, der sein über die „Freien Wähler Frankfurt“ errungenes Ratsmandat mitbrachte.
Kernprogrammpunkt der AfD ist die „geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes”. Ob ein Nord-Euro oder die D-Mark folgen sollen, darauf legt die Partei sich noch nicht fest. Sie will die Verlagerung weiterer Kompetenzen an die EU definitiv stoppen, setzt aber ungebrochen auf den unternehmensfreundlichen „gemeinsamen Binnenmarkt”. Die Bildung will sie verbessern – eine alte Forderung der Wirtschaft, die einen schlimmen „Fachkräfte-Mangel” beklagt; und sie will – zur Rettung der Renten und der Staatskassen –, dass deutsche Frauen wieder mehr Kinder, also künftige Arbeitskräfte gebären. Das war’s im Wesentlichen. Die Program­matik der AfD ist außergewöhnlich dünn. Das hat den Vorteil, dass die Partei in allen politischen Spektren fischen kann, die den Euro – aus welchen Gründen auch immer – nicht so recht mögen. Eine zentrale Zielgruppe ist von Anfang an das Milieu gewesen, dem sie selbst entstammt – bekennende Neoliberale und der Mittelstand. Der Versuch, die Mittelstands-Lobby aus Union und FDP zum Überlaufen zu bewegen, muss inzwischen als gescheitert gelten: Abgesehen von einigen Stadtrats- und einem Landtagsabgeordneten in Hessen hat es fast nur auf den unteren Rängen Zustrom aus den großen Parteien gegeben. Für die AfD bedeutet das, dass sie in anderen Milieus verstärkt um Zustimmung werben muss. Hier kommen Personen wie Konrad Adam, einer der Sprecher der Partei, ins Spiel.

Muttis Ödnis

Adam hat Ende August 2012 einen Artikel publiziert, der sich unter dem Titel „Muttis Ödnis” über „die Einsamkeit der Konservativen in der Union” beklagte. Kurz darauf – welch ein Zufall! – nahm Adam an der Gründung der „Wahlalternative 2013″ teil. Das Publikum, an das er sich mit seinem Artikel gewandt hatte, das waren die Leserinnen und Leser der “ Jungen Freiheit“. „Konservative haben es schwer”, seufzte Adam in dem Blatt, „und nirgends schwerer als in Deutschland, wo man nur ‘konservativ’ mit ‘rechts’ und ‘rechts’ mit ‘faschistisch’ gleichsetzen muß, um einen, der sich so nennt oder nennen läßt, im Handumdrehen zu erledigen.” Derlei Artikel aus Adams Feder finden sich immer wieder in der „Jungen Freiheit“, und er ist nicht der Einzige aus der AfD, der das Rechtsaußen-Blatt als Sprachrohr nutzt. AfD-Unterstützer Bruno Bandulet etwa, der sich „Finanzexperte” nennt, das Periodikum „Gold & Money Intelligence“ herausgibt und seine Bücher beim „Kopp-Verlag“ veröffentlicht, publiziert dort regelmäßig. AfD-Unterstützer Wilhelm Hankel tut das ebenfalls.

Experte für die NPD

Bandulet gehört einer Riege von Aktivisten an, die bereits in den 1990er Jahren gegen den Euro kämpften. 1992 hatte sich der FDP-Politiker Manfred Brunner, der damals als Kabinettschef von EG-Binnenmarktkommissar Martin Bangemann (FDP) mit den Planungen für den Euro befasst war, mit seinem Chef überworfen, weil er den Euro für schädlich hielt. Kaum entlassen, machte er sich an die Bündelung eurokritischer Kräfte, die er Anfang 1994 im „Bund freier Bürger“ (BFB) zusammenführte. Der BFB suchte gezielt alles einzusammeln, was damals gegen den Euro in Stellung zu bringen war: Nationalliberale etwa, frustrierte REPs, Rechtskonservative und Ähnliches mehr. Die Partei scheiterte bei den Europawahlen im Juni 1994 mit 1,1 Prozent und konnte sich von dieser Niederlage nie so richtig erholen; 2000 löste sie sich schließlich auf. Einige, die damals dabei waren, sind heute bei der AfD aktiv – als Mitglieder oder als Unterstützer. Joachim Starbatty ist einer von ihnen, ein emeritierter VWL-Professor aus Tübingen, der heute den wissenschaftlichen Beirat der AfD leitet. Neben Bandulet wäre vor allem noch der emeritierte Jura-Professor Karl Albrecht Schachtschneider zu erwähnen, ein AfD-Unterstützer. Schachtschneider ist in den unterschiedlichsten Strukturen der äußersten Rechten aktiv. Er schreibt Artikel für die „Junge Freiheit“, tritt als Referent bei Rechtsaußen-Burschenschaften auf, war auch schon bei der FPÖ zu Gast und hat vor kurzem bei FPÖ-TV verkündet, die Bundesrepublik benötige eigentlich auch eine „freiheitliche” Partei. Legendär ist mittlerweile Schachtschneiders Auftritt als „Experte” im Sächsischen Landtag: Dorthin eingeladen hatte ihn die NPD-Fraktion.

Am rechten Rand

Zur NPD hält die AfD ganz bewusst und strikt Distanz. Auch wenn Parteichef Lucke durchaus geneigt ist, ihr Wähler­Innen abspenstig zu machen – aus ihren Strukturen hält die AfD Neonazi-Aktivistinnen und -Aktivisten fern. Abgesehen davon, dass die neoliberale Ökonomenriege mit ihnen wohl ohnehin nicht viel anfangen könnte: Der politische Rufschaden wäre irreparabel, ließe die AfD sich auf Neonazis ein. Entsprechend hat sie bereits in ihr dürftiges Wahlprogramm eine kleine Passage eingebaut, die jeden Nazi zuverlässig abschrecken dürfte. Sie fordert neben der Euro-Abschaffung, besserer Bildung und fröhlichem Kinderkriegen eine „qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung”. Die Wirtschaft freut’s, der NPD’ler aber kriegt ‘nen Wutanfall und bleibt weg – das scheint der Hintergedanke bei der Formulierung des Programmpunktes gewesen zu sein. „Wer früher in der NPD oder DVU war, wird von uns nicht aufgenommen”, hat AfD-Sprecher Adam im Interview mit dem ZDF bestätigt – allerdings auch sofort hinzugefügt: „Andere frühere Parteimitgliedschaften gucken wir uns genauer an”.
Andere Parteimitgliedschaften? Damit sind nicht die Unionsparteien oder die FDP gemeint, sondern Organisationen wie die „pro“-Wahlvereine, die REP oder auch „Die Freiheit“. Dort bemüht sich die AfD durchaus nicht nur um Stimmen, sondern auch um Personal. Entsprechend schreibt sie in ihrem Wahlprogramm: „Wir setzen uns dafür ein, dass auch unkonventionelle Meinungen im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden, solange die Meinungen nicht gegen die Werte des Grundgesetzes verstoßen.” Das ist im Kern nichts anderes als die alte, miefige „Anti-PC“-Kampagne der „Jungen Freiheit“. Und es funktioniert. Unter den Euro-Gegnerinnen und -Gegnern, die die AfD seit ihrer Gründung geradezu stürmen – Ende Mai wurde eine Zahl von 12.000 Mitgliedern genannt –, befinden sich tatsächlich auch Verschwörungsideologen und Rechte unterschiedlichster Couleur. Vor allem Die Freiheit verzeichnet einen Aderlass an die AfD; der ehemalige Hamburger AfD-Landesbeauftragte Jens Eckleben kam aus ihren Reihen, ebenso der erste stellvertretende Vorsitzende der AfD Brandenburg, Rainer van Raemdonck, und der Sprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Andreas Kuessner. Und natürlich ist die AfD im Frühjahr das große Diskussionsthema in den Medien der äußeren Rechten gewesen – vom „Ostpreußenblatt“ über die „Junge Freiheit“ und „Politically Incorrect“ bis zur „Sezession“.

Weg mit dem Bundestag

Die Bandbreite der Partei lässt sich beispielhaft an ihrem NRW-Landesvorstand ablesen. Dessen Vorsitzender Alexander Dilger kommt aus der FDP, deren NRW-Landesfachausschuss „Innovation, Wissenschaft und Forschung” er zuletzt leitete. Dilger, ein Wirtschaftsprofessor an der Universität Münster, hat gelegentlich in der radikalliberalen Zeitschrift eigentümlich frei publiziert, die es sich nicht nehmen lässt, immer wieder auch Beiträge und Interviews mit Personen wie Götz Kubitschek („Institut für Staatspolitik“), Udo Voigt (NPD) oder Martin Lichtmesz („Sezession“-Autor) abzudrucken. Neben Dilger findet man Unternehmensberater im Landesvorstand, aber auch einen gewissen Hermann Behrendt aus Korschenbroich. Behrendt kämpft dafür, in der Bundesrepublik eine „mandative Demokratie” einzuführen. Er will die Regierung direkt wählen lassen und ihr das Recht übertragen, Gesetze per Erlass zu verkünden. Auch der Bundespräsident soll direkt gewählt werden. Den Bundestag will Behrend dafür einfach einsparen. Es soll einen „offenen Diskurs” in einem wie auch immer gearteten „Bürgerforum” und „direktdemokratische Eingriffsmöglichkeiten” geben – vielleicht Referenden wie in der Schweiz; das muss dann aber auch reichen.

Brücke nach rechts

Ein Rechtsausleger findet sich bei der AfD NRW auf Platz vier der Bundestags-Kandidatenliste – der Düsseldorfer Ulrich Wlecke. Wlecke hat eine durchaus erfolgreiche Karriere vozuweisen. Nach Anfängen bei der „WestLB“ ging er 1991 zur „Unternehmensberatung Roland Berger“, wo er es bis zum Aufsichtsratsmitglied brachte. Nach Umwegen landete er 2010 bei der „Hamburger Mittelstands-Beteiligungsgesellschaft Elbe Partners“, in deren Düsseldorfer Büro er heute tätig ist. Wlecke hat eine Weile den „Rotary-Club“ in Mettmann geleitet und engagiert sich in der katholischen Kirche, etwa im Bund Katholischer Unternehmer und im Kölner Diözesanrat. Und er gehört darüber hinaus der „Münsterer Burschenschaft Franconia“ an.
Bei seinen AfD-Aktivitäten kann Wlecke durchaus parteipolitische Erfahrungen geltend machen. Als er Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre in Münster VWL studierte, betätigte er sich beim „Ring Freiheitlicher Studenten“ (rfs), der damaligen Rechtsaußen-Alternative zum „Ring Christlich-Demokratischer Studenten“ (RCDS). 1990 fungierte er als stellvertretender Landesvorsitzender der REP; er soll in Versuche involviert gewesen sein, eine REP-Parteistiftung („Franz-Schönhuber-Stiftung“) aufzubauen. Eine Zeitlang versuchte Wlecke es dann bei der CDU, die er aber inzwischen wieder verlassen hat; zur Zeit ist er bei den „Freien Wählern“ in Düsseldorf aktiv. Und er ist in den Jahren 2009 und 2010 für eine Partei als „Budget-Experte” aufgetreten, die auch bei einigen in der AfD Sympathien genießt – bei der FPÖ. Schaut man sich in Diskussionsforen der äußeren Rechten um, dann findet man Personen, die große Hoffnung auf Wlecke setzen – nämlich die Hoffnung, er könne eine Brücke zwischen bekennenden Neoliberalen aus dem VWL-Establishment, dem Mittelstand und der extremen Rechten in NRW, etwa „pro“, bauen. Das wäre im Kleinen, was die AfD im Großen schaffen könnte – eine Erweiterung des „legitimen” politischen Spektrums auf Bereiche rechts der heute etablierten Parteien.

Dieser Artikel von Jörg Kronauer erschien in LOTTA – antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen, Ausgabe 53 (Sommer 2013)

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