E/EN: NPD NRW startet in den Bundestagswahlkampf

Posted on 16. Mai 2013 von


ESSEN/HATTINGEN (ENNEPE-RUHR-KREIS) – Die nordrhein-westfälische NPD startete am vergangenen Samstag in Hattingen in den Bundestagswahlkampf. Nach Angaben der extrem rechten Partei habe man drei Stunden lang einen „störungsfreien“ Infostand in der Innenstadt durchgeführt. Verantwortlich für die Durchführung des Infostands sei die Landesgeschäftsstelle der Partei gewesen.

Weitere Infostände in „Regionen, wo die NPD noch nicht allzu oft in Erscheinung getreten ist“, wurden ankündigt. Offenbar muss der Landesverband „von oben“ eine Präsenz der Partei vor Ort sicherstellen, zumal in den vergangenen Monaten Funktionäre mehrerer Kreisverbände die Partei verlassen hatten. So wechselten beispielsweise NPD-Funktionäre aus Mülheim/Ruhr, Düsseldorf und dem Kreis Mettmann zur Worch-Partei „Die Rechte“. Bereits im November gründeten ehemalige NPD-Aktivisten aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis die „Soziale Heimat Partei“ (SHP) als weitere Rechtsaußen-Konkurrenz für die „Nationaldemokraten“. Seit März ist allerdings von der SHP kein Lebenszeichen mehr zu vernehmen.

Landeswahlliste veröffentlicht

Bereits am 5. Mai wählte die NPD-NRW ihre Landesliste für die Bundestagswahl. Wenig überraschend wird die Liste vom Landesvorsitzenden und Bochumer NPD-Stadtratsabgeordneten Claus Cremer (Bochum) angeführt. Auf dem zweiten Listenplatz steht der stellvertretende Landesvorsitzende und Lüdenscheider Ratsherr Stephan Haase. Auf Platz 3 folgt das NPD-Bundesvorstandsmitglied Ariane Meise (NPD-KV Rhein-Sieg).  Auch auf den weiteren Plätzen finden sich mehrheitlich lokale Mandatsträger, so auf Listenplatz 4 Michael Schnorr (Mitglied des Rates der Stadt Wuppertal), auf Platz 6 Macel Haliti (Mitglied des Rates der Stadt Essen), auf Platz 7 Axel Thieme (Mitglied des Rates der Stadt Dortmund) und auf Platz 9 Dieter Schulz (Mitglied des Rates der Stadt Witten). NPD-Landesschatzmeisterin Yvonne Weber (zuletzt Kreisvorsitzende im Hochsauerlandkreis) nimmt Listenplatz 5 ein. Die Listenplätzen 8 und 10 erhielten der stellvertretende Duisburger KV-Vorsitzende Karl Weise sowie Melanie Händelkes aus Wachtendonk, die für die NPD Krefeld/Kleve aktiv ist und zugleich als Kreisvorsitzende Duisburg fungiert.

Wer hilft der NPD im Wahlkampf?

Ob die NPD im Herbst auf die Wahlkampf-Unterstützung durch parteifreie Neonazis zählen kann, muss stark angezweifelt werden, zumal auch die von ehemaligen Kameradschafts-AktivistInnen dominierte Partei „Die Rechte“ angekündigt hat, zur Bundestagswahl antreten zu wollen. Allerdings fehlen dieser noch die notwendigen Unterstützungsunterschriften.

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