D/B: „Pro Deutschland“ stellt Landesliste für die Bundestagswahl auf

Posted on 4. Dezember 2012 von


DÜSSELDORF/BERLIN – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Deutschland“ will 2013 bei der Bundestagswahl auf den Stimmzetteln stehen. Am Freitag gab die Partei bekannt, dass die erste Landesliste aufgestellt worden sei, ausgerechnet für das Bundesland NRW. Die Liste umfasst drei Personen. Den Spitzenplatz nimmt der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs ein. Ihm folgen auf den Plätzen 2 und 3 Martin Saccoh aus Duisburg und Robertine Flink aus Köln.

Von Köln nach Berlin

Rouhs gehörte zu den Gründungsmitgliedern von „pro Köln“. Von 2004 bis April 2011 saß er für „pro Köln“ im Stadtrat. 2005 gründete er „pro Deutschland“ als bundesweite Organisation. Über die „richtige“ Strategie zur weiteren politischen Expansion geriet er mehrfach mit seinem langjährigen Weggefährten Markus Beisicht in Konflikt. Dieser wollte den Parteiaufbau zunächst auf NRW beschränkt sehen und gründete mit anderen 2007 die Partei „Bürgerbewegung pro NRW“, die seitdem Wert darauf legt, dass sie kein Landesverband von „pro Deutschland“ ist, sondern eine eigenständige Partei. Rouhs wurde in NRW zunehmend politisch kaltgestellt. Schließlich legte er 2011 sein Ratsmandat in Köln nieder, um in Berlin als Spitzenkandidat zur Senatswahl anzutreten. Mit 1,2 Prozent schnitt „pro Deutschland“ schwach ab und blieb unter den großspurigen Prognosen der Parteiführung.

Kritik am Antritt zur Bundestagswahl

Dass der ersehnte Durchbruch bei der Bundestagswahl 2013 nicht gelingen wird, ist eigentlich vorhersehbar. Und der Antritt wird auch im Rechtsaußen-Spektrum heftig diskutiert und kritisiert, beispielsweise“ im „pro NRW“-nahen Blog „Freiheitlich.me“. Der Wahlantritt diene nur dazu, die Kassen von „pro Deutschland“ durch eine Spendenkampagne zu füllen, damit der Betrieb mit Büro und Parteiangestellten weiter gehen kann, schreibt ein Diskutant. „Politische ziele werden damit nicht verfolgt. warum sollen dafür leute verheizt werden und nach einem nullkomma ergebnis verschlissen und demotiviert im politischen nirwana enden?“, heißt es weiter. Andere glauben, dass der „Alleingang Rouhs“ bereits an den zu sammelnden Unterstützungsunterschriften scheitern werde. Zumal prophezeit wird, dass beim Sammeln „nur die wenigsten“ von „pro NRW“ helfen würden.

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