Presseschau: Neonazi-Radio-Macher müssen erneut vor Gericht

Posted on 23. April 2012 von


KOBLENZ – Der Prozess gegen 18 mutmaßliche Macher des rechtsextremen Internet-Radiosenders „Widerstand-Radio“ muss neu aufgerollt werden. Dies berichten der Südwestrundfunk und Spiegel online. Die im vorigen April vom Koblenzer Landgericht verhängten Haft- und Bewährungsstrafen seien vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgehoben worden. Angeklagt waren seinerzeit auch sechs Neonazis aus Nordrhein-Westfalen. Dem SWR-Bericht zufolge übte der BGH scharfe Kritik an der Beweisaufnahme und der Beweiswürdigung des Landgerichts. Das Landgericht hätte alle Tatvorwürfe einzeln aufklären müssen. Stattdessen habe man sich weitgehend auf Geständnisse der Angeklagten verlassen. Wer der Angeklagten genau welche Taten begangen habe, sei nicht festgestellt worden. Zu den Berichten:

http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=9625796/8nibnr/

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,829292,00.html

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