Browsing All Posts published on »November, 2011«

B: „Pro Deutschland“-Chef Rouhs wiedergewählt – Bonner „pro NRW“ler Ernst neu im Vorstand

November 27, 2011 von

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BERLIN – Der Ex-„pro Köln“-Stadtrat Manfred Rouhs ist erwartungsgemäß als Vorsitzender seiner „Bürgerbewegung pro Deutschland“ im Amt bestätigt worden. Wie die rechtspopulistische Partei per Ticker meldete – Medien waren am Samstag bei der Bundesversammlung der angeblichen „Bürgerbewegung“ in Berlin* nicht zugelassen –, wurde Rouhs bei nur einer Gegenstimme wiedergewählt. Sein Stellvertreter bleibt der ehemalige „Republikaner“ […]

K: Neonazis planen noch in diesem Jahr Demonstration in der Domstadt

November 26, 2011 von

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KÖLN – Neonazis planen eine Demonstration in der Domstadt. Man werde „noch in diesem Jahr öffentlich in Köln gegen die ausufernde Medienhetze und Polizeirepression demonstrieren“, drohen die Neonazis vom „Freien Netz Köln“. Vorausgegangen war gestern Abend eine Saalveranstaltung, bei der die braunen „Kameraden“ ohne ihren Hauptreferenten auskommen mussten. In Köln auftreten sollte der US-Amerikaner David […]

B: Rouhs lässt sich als „pro Deutschland“-Chef wiederwählen

November 26, 2011 von

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BERLIN/BONN – Manfred Rouhs Partei „pro Deutschland“ lädt am heutigen Samstag zu ihrer Bundesversammlung in Berlin ein. Zu wählen ist ein neuer Bundesvorstand. Medienvertreter sind nicht zugelassen. Erwartet wird, dass die angereisten Mitglieder das ehemalige Kölner Ratsmitglied Rouhs erneut zum Vorsitzenden der Partei wählen werden. Spannend ist, ob der Heilbronner Ex-„Republikaner“ Alfred Dagenbach als sein […]

Lesetipp: KAL-Kader erneut vor Gericht

November 25, 2011 von

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AACHEN – Vor dem Landgericht Aachen beginnt am Montag ein Prozess gegen zwei führende Kader der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) wegen des Angriffs auf eine Demonstration von Nazigegnern und eines Körperverletzungsdeliktes gegen einen Polizisten. Dies berichtet der „blick nach rechts“. Verhandelt wird in der zweiten Instanz erneut unter anderem ihre Teilnahme an einem Angriff von […]

K: Ein fehlender Ratsherr und ein geräumtes Büro

November 25, 2011 von

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KÖLN – Wenn ein Ratsmitglied zweimal hintereinander bei den Sitzungen dieses Gremiums fehlt, muss das nicht zwingend etwas Politisches zu bedeuten haben. Etwas anders verhält sich die Sache, wenn dieses Ratsmitglied selbst zuvor per Facebook Hinweise darauf geliefert hat, dass es in seiner Fraktion gehörig knirscht. Die Rede ist von „pro Köln“-Stadtratsmitglied Bernd M. Schöppe. […]

AC: V-Leute in Aachener Neonazi-Szene?

November 24, 2011 von

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AACHEN/BERLIN – Offenbar führen die Verfassungsschutzämter einen oder mehrere V-Leute in der Neonazi-Szene im Großraum Aachen. Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet, dass zwei Neonazis aus Aachen, die Sprengkörper mit Glassplitter gebaut hatten und diese in Berlin zünden wollten, durch „rechtsextreme V-Leute“ enttarnt worden seien. Die Ermittler hätten durch diese Tipps weitere Straftaten verhindern können, beruft sich […]

Lesetipp: Massive Gewaltandrohung (ergänzt)

November 24, 2011 von

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EUSKIRCHEN – Der Staatsschutz der Polizei in Bonn ermittelt gegen Markus S., Führungskader der „Freien Nationalisten Euskirchen“ (FNE) und zeitweise auch stellvertretender Vorsitzender der NPD-Ortsgruppe Euskirchen, wegen einer Bedrohungssituation gegenüber einer 16-Jährigen. Dies berichtet der „blick nach rechts“. S. soll unter anderem von der Schülerin verlangt haben, Informationen über Neonazis aus dem Internet zu entfernen. […]

NRW: NPD muss sich neue Räume suchen

November 24, 2011 von

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BOCHUM – Die nordrhein-westfälische NPD muss sich neue Räume für ihre Landesgeschäftsstelle suchen. Das Gebäude im Bochumer Stadtteil Wattenscheid, in dem der Landesverband der Partei in den letzten rund zehn Jahren logierte, kam heute Vormittag unter den Hammer. Bei einer Zwangsversteigerung am Amtsgericht Bochum gab eine Essener Immobilienfirma das höchste Gebot ab. 79.000 Euro blättert […]

B/K: Oberverwaltungsgericht entscheidet gegen „pro Köln“

November 23, 2011 von

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BERLIN/KÖLN – „Pro Köln“ ist in den Verfassungsschutzberichten des Bundes für die Jahre 2008 bis 2010 zu Recht erwähnt worden. Das hat am Mittwoch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Dessen 1. Senat wies eine Klage der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurück. Das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfe auch solche Organisationen in seinen […]

RS: Noch eine Funktion für Ex-NPDler Hüsgen bei „pro NRW“

November 23, 2011 von

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REMSCHEID – „Pro NRW“ hat in Remscheid schon wieder einen neuen Kreisbeauftragten. Andre Hüsgen hat diese Aufgabe übernommen. Hüsgen ist als Mitarbeiter der „pro NRW“-Fraktion in Leverkusen angestellt, außerdem Ratsmitglied in Ennepetal – das Mandat hatte er 2009 noch als Spitzenkandidat der dortigen NPD geholt –, „pro“-Kreisbeauftragter im Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreisgeschäftsführer in Wuppertal sowie Geschäftsführer der […]