Browsing All Posts published on »November 8th, 2011«

W: Neonazi-Demo am 9. November bleibt verboten

November 8, 2011 von

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WUPPERTAL – Die für Mittwoch geplante Neonazi-Kundgebung in Wuppertal bleibt verboten. Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster wies am Dienstag eine Beschwerde des Demo-Anmelders gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom Montag zurück. Die Richter in Düsseldorf wiederum hatten in der juristischen Auseinandersetzung über die Veranstaltung dem Wuppertaler Polizeipräsidium recht gegeben, das die Demo […]

BO: NPD-Parteitag nicht in Wattenscheid

November 8, 2011 von

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BOCHUM – Der Bundesparteitag der NPD wird am kommenden Wochenende nicht in Wattenscheid stattfinden. Zwar gab es – anders als im Laufe des Tages vermutet* – tatsächlich eine Anfrage der Partei, die die Wattenscheider Stadthalle für das Treffen ihrer etwas mehr als erwarteten 200 Delegierten und der eingeladenen Gäste nutzen wollte. Aber Pech für die […]

Lesetipp: „Trauermarsch“ in Remagen für Opfer angeblicher „Nachkriegsverbrechen“

November 8, 2011 von

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REMAGEN – In diesem Jahr wollen Neonazis Mitte November erneut in Remagen am Rhein demonstrieren. Unter dem Motto „Eine Million Tote rufen zur Tat“ versuchen Neonazis insbesondere aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen seit 2009, den „Gedenkmarsch für die Toten in den alliierten Rheinwiesenlagern“ als festen Termin im Kalender der Szene zu etablieren. In die Vorbereitungen ist […]

Presseschau: „Pro NRW“-Busfahrer muss wegen Nötigung zahlen

November 8, 2011 von

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GÜTERSLOH – Nach fünfstündiger Beweisaufnahme hat das Gütersloher Amtsgericht am Montag das Verfahren gegen einen 49-Jährigen, der im Vorfeld der Landtagswahl im Frühjahr 2010 den „pro NRW“-Wahlkampfbus lenkte, eingestellt. Dies berichtet die Tageszeitung Die Glocke. Vorgeworfen wurde ihm ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und eine versuchte schwere Körperverletzung. Allerdings muss der Mann eine Geldzahlung […]

Lesetipp: NPD schasst „verdiente Mitstreiter“

November 8, 2011 von

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BERLIN/DÜREN – Die NPD in Nordrhein-Westfalen verfügt offenbar künftig über zwei Sitze weniger in Kommunalparlamenten, berichtet der „blick nach rechts“. Grund dafür sollen Parteiausschlüsse von Ingo Haller, Mitglied des Kreistages Düren, und des Dürener Stadtratsmitglieds René Rothhanns sein. Auf seinem Facebook-Profil teile der NPD-Kreisverband Düren mit, dass das Bundesschiedsgericht der Partei dem Antrag des nordrhein-westfälischen […]

BRD/BO: NPD-Bundesparteitag in Wattenscheid? (ergänzt)

November 8, 2011 von

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BERLIN/BOCHUM – Auch wenige Tage vor dem für den 12. und 13. November geplanten Bundesparteitag der NPD ist nicht klar, wo sich die etwas mehr als erwarteten 200 Delegierten und die eingeladenen Gäste treffen werden. Im Streit mit drei Stadtverwaltungen ist die Partei derzeit vor Verwaltungsgerichte gezogen, um doch noch öffentliche Räume nutzen zu können. […]