NRW: Landeschef der „Deutschen Partei“ gibt auf

Posted on 27. April 2011 von


Bochum – Das Parteienspektrum rechts der Union ist in Nordrhein-Westfalen womöglich um eine Skurrilität ärmer: Michael Fischer, Landesvorsitzender der „Deutschen Partei“ (DP), hat nach eigenen Angaben seine Parteiämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Zum 30. April werde er aus der Partei auftreten, kündigte er heute auf der Homepage der DP an. Ausschlaggebend seien „persönliche Gründe“ gewesen, hieß es. Wörtlich zitieren lässt sich Fischer auf der Internetseite aber mit einer politischen Begründung: „Leider hat sich die DP in den vergangenen Monaten politisch nicht so entwickelt, wie ich es mir vorgestellt habe. Die Veränderungen bezüglich der Außendarstellung haben kaum bis gar nicht stattgefunden und es ist der DP nicht gelungen ein eindeutig konservatives Profil zu entwickeln.“ Glaubt man Fischers Erklärung wird er auch nicht bei einer anderen Partei des Rechtsaußen-Spektrums anheuern: Er habe beschlossen, „meine politische Tätigkeit zu beenden“.

Keine Strukturen

Fischer war der DP, die er 2006 schon einmal verlassen hatte, im Herbst 2009 wieder beigetreten und umgehend zum „Landesbeauftragten“ ernannt worden.* Ende Januar 2010 wurde ein Landesvorstand gewählt, dem mit Michael Fischer, Dirk Polster als Stellvertreter sowie Pia Fischer als Landesschriftführerin lediglich drei Personen angehörten.**

Zugleich wurde eine Landesliste für die Landtagswahl 2010 aufgestellt, die allerdings Mitte März schon wieder zurückgezogen werden musste. Fischer hatte festgestellt, „dass unsere Strukturen in NRW noch nicht dazu geeignet sind einen landesweiten Wahlkampf zu bestreiten“. 1000 Unterstützungsunterschriften hätte die DP für die Liste sammeln müssen – ein Vorhaben, das offenbar völlig illusorisch war.*** Auch zu einer Direktkandidatur um Wahlkreis 28 Rhein-Sieg-Kreis IV, wo der Ex-„pro NRW“-Funktionär Dieter Danielzick antreten sollte, kam es letztlich nicht. Auch dort fehlten die erforderlichen Unterstützungsunterschriften.****

„Freiheit für Wanne-Eickel“

Nur im Wahlkreis Bochum III – Herne II war die DP mit einem Direktkandidaten auf den Stimmzetteln zu finden: mit Fischer selbst. Mit Slogans wie „Freiheit für Wattenscheid & Wanne-Eickel!“ oder der Forderung, Politiker-Diäten müssten „streng gekürzt werden“, nämlich „bis auf Nebenjob-Niveau“, zog er in den Wahlkampf.***** Am Ende reichte es nur für 67 Stimmen bzw. 0,1 Prozent.

  • Bereits zum 31. März wurde der DP-Kreisverband Bochum-Wattenscheid wieder aufgelöst, der nicht einmal drei Monate existiert hatte und dem Fischer ebenfalls vorgestanden hatte. Durch den Rücktritt des kompletten Kreisvorstands und den Austritt zahlreicher Mitglieder sei eine Weiterführung des Kreisverbands nicht mehr möglich gewesen, hieß es. (ts)

* https://nrwrex.wordpress.com/2010/01/13/nrw-auch-deutsche-partei-will-am-9-mai-gewahlt-werden/

** https://nrwrex.wordpress.com/2010/02/01/nrw-dp-will-durch-wahlteilnahme-ihren-parteienstatus-erhalten/

*** https://nrwrex.wordpress.com/2010/03/18/nrw-%e2%80%9edeutsche-partei%e2%80%9c-zieht-liste-zuruck/

**** https://nrwrex.wordpress.com/2010/03/23/bo-bei-dp-bleibt-nur-ein-direktkandidat/

***** https://nrwrex.wordpress.com/2010/04/07/boher-dp-will-%e2%80%9efreiheit-fur-wattenscheid-wanne-eickel%e2%80%9c/

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