Köln – Kurz nachdem „Republikaner“ und „pro NRW“ einen gleichlautenden Text über den angestrebten „Schulterschluß der demokratischen Rechten“ veröffentlicht hatten, rudert der REP-Chef Rolf Schlierer bereits wieder zurück.
„Selbst der Begriff ,Kooperation’ sei nicht ganz zutreffend“, zitiert das Rechtsaußen-Wochenblatt „Junge Freiheit“ (JF) den „Republikaner“-Vorsitzenden. In dem gemeinsamen Text hatte es – eigentlich recht deutlich – geheißen, die Spitzen beider Parteien hätten ein „Gespräch über eine künftige Kooperation der beiden Parteien“ geführt. Viel unverbindlicher – bis hin zur Schwammigkeit – beschreibt Schlierer der JF zufolge den Gesprächsinhalt der Mainzer Zusammenkunft nun so: Bei dem Treffen sei es vielmehr darum gegangen, „den Blick nach vorne“ zu richten und „ein Signal“ zu setzen für die wachsende Zahl der „heimatlosen Konservativen“.
In dem gemeinsamen Text war hingegen notiert worden: „Die Vorsitzenden beider Parteien, Rolf Schlierer und Markus Beisicht, gehen von einer weitgehenden Übereinstimmung bei der politischen Lagebeurteilung aus: Angesichts des fortschreitenden Linkstrends in der Union sei die Zeit für eine konservative und freiheitliche Partei, die sich von ultrarechten Positionen abgrenze, reif. Daher sei die Bündelung der demokratischen rechten Kräfte und Parteien ein Gebot der Stunde.“
Als „erstes deutliches Signal“ dafür wollten „pro NRW“ und „Republikaner“ gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen durchführen, hatten die Autoren des „pro“/REP-Papiers geschrieben. Von einem „Signal“ und erst recht von einem „deutlichen Signal“ mag Schlierer nun im Nachhinein nicht mehr sprechen, wenn er gegenüber der JF wesentlich unverbindlicher erklärt, ihm „schwebe“ vor, „die ein oder andere Veranstaltung gemeinsam mit pro NRW auszurichten“.
Immerhin: Es sei verabredet worden, „Angriffe auf die jeweils andere politische Gruppierung künftig zu unterlassen“, berichtet Schlierer jetzt. Fingerhakeln unterm Tisch und nachträgliche Neuinterpretationen eigentlich eindeutiger Erklärungen sind damit freilich nicht ausgeschlossen, wie man sieht.
Vor Schlierers nachgeschobener Interpretation hatte „pro NRW“ eine als „Interview“ firmierende Stellungnahme des Generalsekretärs Markus Wiener veröffentlicht, versehen mit der Überschrift „Pro-Bewegung als Katalysator einer rechtsdemokratischen Sammlung“ und eingeleitet mit der suggestiven Fragestellung: „Bahnt sich hier etwa auf deutschlandweiter Ebene eine Vereinigung der konservativen und freiheitlichen Kräfte rechts der Union an?“ So als wäre der gerade einmal neu angeknüpfte Gesprächskontakt zwischen seinem Parteichef und der REP-Spitze durch nichts und niemanden mehr zu stoppen, hatte Wiener erklärt: „Wie angekündigt wird es in Bälde erste gemeinsame Veranstaltungen und Kampagnen geben, später wird man sich auch über gemeinsame Wahlkämpfe und Wahlplattformen auf Bundesebene unterhalten. Ganz gezielt soll diese neue Achse auch Anlaufpunkt für weitere Bündnispartner werden.“
Gut möglich, dass der im Strippenziehen seit zwei Jahrzehnten erfolgreiche Immer-noch-REP-Vorsitzende Schlierer mit seinem „Junge Freiheit“-Gespräch der selbst ernannten „Bürgerbewegung“, ihrem Vorsitzenden Beisicht, mit dem ihn eine mindestens eineinhalb Jahrzehnte währende Intimfeindschaft verbindet, und dessen Nachwuchs-Generalsekretär Wiener so ganz nebenbei auch einmal deren Grenzen aufzeigen wollte. (ts)
NRW rechtsaußen 
Posted on 4. Juni 2010 von redax1