SG: Polizei prüft Gewaltaufruf Solinger Neonazis

Posted on 28. Mai 2010 von


Solingen – Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen, ob der Gewaltaufruf, den die „Freien Nationalisten Solingen“ vor wenigen Tagen veröffentlichten*, Straftatbestände erfüllt.

Dies berichtet das Solinger Tageblatt heute **. Denkbar sind einem Sprecher der Polizei zufolge die Paragrafen 130 und 126 des Strafgesetzbuchs (Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat).

Wie berichtet, hatten die Solinger Neonazis geschrieben, gegen „Ausländergewalt“ müssten jetzt „andere Mittel her… Besorgt euch Waffen, bildet Banden und dann geht auf die Jagd!!!“

In dieser Fassung ist der Aufruf auch nach wie vor auf einer Homepage Wuppertaler Neonazis zu lesen. Auf der eigenen Internetseite heißt es bei den Solinger Neonazis nun etwas abgemildert: „Schließt euch zusammen, bildet Banden und dann geht auf die Jagd!!!“ Der Aufruf, sich Waffen zu besorgen, fehlt dort inzwischen. (ts)

* https://nrwrex.wordpress.com/2010/05/23/sg-%e2%80%9ebildet-banden-und-geht-auf-die-jagd%e2%80%9c/

** http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Neonazis-rufen-zur-Gewalt-auf-f6900db5-1e72-4c67-996b-f9ad74c56cba-ds

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