DO: DVU beendet ihr Schweigen

Posted on 3. Februar 2010 von


Dortmund – Wer in den letzten zwei Monaten auf der Homepage der Dortmunder DVU nach Informationen suchte, konnte den Eindruck gewinnen, in der zweitgrößten Stadt Nordrhein-Westfalens herrsche kommunalpolitische Normalität. Seit dem 30. November letzten Jahres gab es dort keine „Neuigkeiten“ mehr, wie eine Rubrik der Internetseite betitelt ist.

Wochenlang kein Wort von der DVU darüber, dass sich der Rat bereits am 10. Dezember für eine Wiederholung der Kommunalwahl ausgesprochen hatte. Kein Wort dazu, dass in der Zwischenzeit rund ein Dutzend Kommunalpolitiker gegen eine Neuauflage der Wahl vor Gericht gezogen ist. Kein Wort auch dazu, dass einer der klagenden Ratsherrn der DVU-Stadtvertreter Max Branghofer ist.

Heute endlich, nach neun Wochen heißer Diskussionen in Dortmund und gleichzeitiger Sendepause bei der DVU, gibt es eine Aktualisierung der Internetseite. Die DVU dokumentiert eine Rede, die Branghofer am 14. Januar in einer Sondersitzung des Stadtrates gehalten hat. Dass er einer der Klagenden ist, verrät er in dem Text nicht explizit. Folglich bleibt auch die Frage unbeantwortet, warum er persönlich vor Gericht zieht und wie er die Klage begründet.

Einen Hinweis könnte ein Satz aus seiner Rede liefern: „Jedes Ratsmitglied in diesem Hause hätte es wissen können, wenn es denn gewollt hätte: Die katastrophale Haushaltslage der Stadt Dortmund.“ Allerdings beantwortet dieser Satz nicht die Frage, was Durchschnittswähler über die Finanzmisere hätten wissen können, als sie am 30. August ihre Stimme abgaben, und ob sie sich getäuscht sehen können.

Bleibt ansonsten nur Branghofers allgemein gehaltener Satz: „Sollte es einem Bürger nicht mehr möglich sein, Klagen dieser Art bei Gericht vorzutragen, dann muß man sich allen Ernstes Sorgen um den Rechtsstaat machen.“ Und es bleibt die begründete Vermutung, dass der DVU-Stadtrat Hilfe beim Gericht sucht, weil seine Partei zu einem vergleichbaren Wahlkampf wie im vorigen Sommer wohl kaum noch in der Lage wäre.

Bei der extrem rechten Konkurrenz wird derweil schon länger spekuliert, Branghofer liebäugele mit einem Wechsel zu „pro NRW“. (https://nrwrex.wordpress.com/2009/12/12/do-npd-schurt-zweifel-an-branghofers-treue-zur-dvu/)  (ts)

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