NRW: DP will durch Wahlteilnahme ihren Parteienstatus erhalten

Posted on 1. Februar 2010 von


Oer-Erkenschwick – Ganz offen hat Michael Fischer, bisher „kommissarischer Landesbeauftragter“ der „Deutschen Partei“ (DP) für Nordrhein-Westfalen und seit Sonntag deren Landesvorsitzender, erklärt, warum seine rechte Mini-Partei bei der Landtagswahl am 9. Mai auf den Stimmzetteln stehen will: Sie sieht nur so eine Chance, juristisch ihren Status als politische Partei zu erhalten.

Durch die Streitigkeiten der vergangenen fünf, sechs Jahre habe die „Deutsche Partei“ in diesem Zeitraum an keiner Wahl teilnehmen können, erklärte Fischer DP-Angaben zufolge bei einem Landesparteitag, der gestern in Oer-Erkenschwick stattgefunden haben soll: „Deswegen müssen wir im Jahre 2010 an einer Wahl teilnehmen, sonst verlieren wir den Parteienstatus.“ In diesem Jahr gebe es „leider“ nur in NRW eine Landtagswahl. Deutschland, so Fischer, brauche dringender denn je eine Partei wie die DP, da die CDU mittlerweile soweit in die Mitte gerückt sei, „dass man mit einer konservativen, bürgerlichen Meinung selbst dort schon fast als Querkopf gilt“.

Die Konkurrenzparteien rechtsaußen sind für ihn keine Alternative. Die „Republikaner“ seien „nur noch mit Abgrenzen und internen Gabenkämpfen“ beschäftigt; die DVU wisse selbst nicht mehr, wo sie hingehöre; die NPD sei „unwählbar, weil dort zu viele ,Ewiggestrige’ herumrennen“ würden. „Pro NRW“ findet in der veröffentlichten Fassung von Fischers Rede keine Erwähnung. Wenn die DP es schaffe, zur Wahl in NRW anzutreten, „dann haben wir Zeit für einen Neuaufbau“, meinte er.

Wie viele Mitglieder an der Versammlung teilnahmen, wurde nicht verraten. Der neue Landesvorstand besteht lediglich aus drei Personen: dem Vorsitzenden Fischer (Bochum), der als Kaufmann vorgestellt wurde, Dirk Polster (ein Münsteraner Jurist, so die DP) als Stellvertreter sowie Pia Fischer (ebenfalls Bochum) als Landesschriftführerin.

Auf der Landesliste steht Michael Fischer auf dem ersten Platz. Ihm folgt als Listenzweiter Dieter Danielzick aus Troisdorf, der einst sein politisches Glück bei der extrem rechten Formation „Ab jetzt – Bündnis für Deutschland“ suchte, bei der er sich sogar mit dem Titel „Generalsekretär“ schmücken durfte, ehe er zu „pro NRW“ wechselte, wo er für kurze Zeit als stellvertretender Vorsitzender fungieren konnte. Ob auf der DP-Landesliste mehr als diese zwei Kandidaten zu finden sind, ist nicht bekannt.

Allerdings teilte die DP mit, „in einigen starken Wahlkreisen auch mit Direktkandidaten antreten“ zu wollen. Dazu rechnet die DP den Landtagswahlkreis 109 Bochum III – Herne II, der den Bochumer Westen und den Südwesten von Herne umfasst: Dort soll Michael Fischer mit der Erststimme wählbar sein. (ts)

  • siehe auch:

https://nrwrex.wordpress.com/2010/01/16/nrw-deutsche-partei-meint-es-ernst/

und

https://nrwrex.wordpress.com/2010/01/13/nrw-auch-deutsche-partei-will-am-9-mai-gewahlt-werden/

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Posted in: Allgemeines